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Der Bundeskanzler hat zum 9. Oktober zu einem Autogipfel in das Bundeskanzleramt geladen. Dort soll beraten werden, wie der strauchelnden Autoindustrie geholfen werden könnte. Ein Beschluss sickerte vorab schon durch. Für kleine und mittlere Einkommen soll es wieder einen staatlichen Zuschuss beim Kauf eines Elektroautos geben. Dafür stünden insgesamt drei Milliarden Euro bereit. Das berichtet die Bildzeitung. Nähere Details dazu soll es im Laufe des Tages geben. Eine solche Kaufunterstützung hatte es bis vor zwei Jahren gegeben. Sie galt bis Ende August 2023 für gewerbliche Zulassungen und wurde im Dezember 2023 auch für private Käufer beendet.
Kaufanreize für Elektroautos
Union und SPD planen neue, gezielte Kaufanreize für Elektroautos. Vorgesehen ist ein Förderprogramm insbesondere für Haushalte mit kleinem und mittlerem Einkommen als Unterstützung für den Umstieg auf klimaneutrale Mobilität und die Nutzung emissionsfreier Fahrzeuge, wie aus einem Beschluss des Koalitionsausschusses hervorgeht. Ziel seien „spürbare Vorteile für Verbraucher“, hieß es kurz vor einem Autogipfel im Kanzleramt.
„Programm für Haushalte mit kleinem und mittlerem Einkommen“
Für das Förderprogramm sollen bis 2029 Milliardenbeträge bereitgestellt werden. Konkret sollen die Mittel des EU-Klimasozialfonds zuzüglich von insgesamt drei Milliarden Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds verausgabt werden. Union und SPD hatten im Koalitionsvertrag einige Vorhaben genannt, um den Wandel zur E-Mobilität stärker anzuschieben. Darunter ist auch ein „Programm für Haushalte mit kleinem und mittlerem Einkommen“, um den Umstieg auf klimafreundliche Mobilität zu unterstützen. In Frankreich gibt es ein Leasing-Programm. Nach einem abrupten Stopp einer Kaufprämie Ende 2023 war der Absatz von E-Autos in Deutschland vorübergehend stark eingebrochen.
Zum Umgang mit dem Flottengrenzwert von Null Gramm CO₂ auf dem EU-Markt ab 2035 wurde vorerst keine beschlossene gemeinsame Linie der Koalition mitgeteilt. CSU-Chef Markus Söder sagte, man sei sich einig, dass Arbeitsplätze erhalten werden sollten. Über den Weg gebe es noch Unterschiede. Er betonte, dass es eine Freiheit der Technologie brauche. SPD-Chef Lars Klingbeil machte deutlich, dass es mehr Flexibilität brauche.
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(mfz)
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