Wie werden die neuen Stellvertreter des Duisburger Oberbürgermeisters Sören Link heißen? Offenbar wird jedenfalls niemand von der AfD dabei sein. Der alte Rat der Stadt Duisburg hat in seiner letzten Sitzung am Donnerstag (9. Oktober) eine Änderung der Hauptsatzung beschlossen, mit der die Zahl der Stellvertreter des Oberbürgermeisters von drei auf zwei reduziert wird. Die gehen so möglicherweise an SPD und CDU. Erst am 3. November tritt der neue Rat zusammen, dann steht auch die Wahl der ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister an.
Bislang sah die Hauptsatzung vor, dass der Rat der Stadt drei ehrenamtliche Stellvertreter aus seiner Mitte wählt. Die Vertreter übernehmen Aufgaben bei repräsentativen Terminen in der Stadt und vertreten den Oberbürgermeister etwa bei Ratssitzungen oder öffentlichen Anlässen, wenn dieser verhindert ist.
Durch die Kommunalwahl hat sich die politische Zusammensetzung des Rates verändert, die AfD ist zur zweitstärksten Fraktion aufgestiegen. Das gibt ihr formal die Möglichkeit, bei der Wahl zu den ehrenamtlichen Bürgermeisterposten Einfluss zu gewinnen, bei entsprechender Stimmenverteilung und möglicher Unterstützung auch durch Abweichler aus anderen Fraktionen. Die Vorstellung, dass ein AfD-Politiker bald offiziell im Namen der Stadt in der Synagoge oder bei einem migrantischen Verein auftritt, sorgte nun für einen parteiübergreifenden Antrag von SPD, CDU, Grüne, FDP und Junges Duisburg.
Zuvor hieß es in der Hauptsatzung, es seien drei ehrenamtliche Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Oberbürgermeisters zu wählen. Diese Regelung wurde nun angepasst, sodass künftig nur noch zwei Stellvertreter bzw. Stellvertreterinnen gewählt werden. Der genaue Wortlaut der geänderten Satzung wurde in der jüngsten Sitzung beschlossen.
Mit der neuen Hauptsatzung wird bei der konstituierenden Sitzung des Rates am 3. November nur noch über zwei ehrenamtliche Bürgermeisterposten abgestimmt. Damit dürfte die AfD trotz ihrer Zugewinne deutlich schwerer in eine Position kommen, einen Posten zu besetzen.
Die derzeitigen Stellvertreter von Oberbürgermeister Sören Link (SPD) sind Edeltraud Klabuhn (SPD, erste Bürgermeisterin), Sylvia Linn (CDU, zweite Bürgermeisterin) und Sebastian Ritter (Grüne, dritter Bürgermeister). Möglicherweise dürften sich die Grünen nur wenig Hoffnungen machen, in Zukunft einen der Stellvertreterposten zu übernehmen, nachdem sie bei der Kommunalwahl viele Stimmen eingebüßt haben.
Klarer Wahlsieger war hier die SPD, die sogar zugelegt hat, während CDU und Grüne teilweise viele Stimmen verloren haben. Sylvia Linn (CDU) hatte es als Stellvertreterin von Link nicht in die Stichwahl geschafft, die erreichte der AfD-Kandidat Carsten Groß. Dort scheiterte er gegen den Amtsinhaber.
Während Link vom Amtsbonus und seiner Fähigkeit profitierte, sich von schwachen SPD-Bundeswerten zu emanzipieren, konnte Groß vor allem mit Forderungen nach mehr Sicherheit und einer strikteren Migrationspolitik auftreten. Allerdings spielte sein geringer Bekanntheitsgrad im Wahlkampf eine Rolle.
Im Vorfeld der Stichwahl hatten sich andere Parteien schon deutlich positioniert: CDU, Grüne, FDP und Junges Duisburg hatten sich für eine Wahl von Sören Link ausgesprochen. Auch die christlichen Kirchen in Duisburg riefen dazu auf, ihre Stimme dem derzeitigen Oberbürgermeister zu geben. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in Duisburg hatte empfohlen, „demokratisch“ zu wählen. Wenig überraschend ist da nun auch die Änderung der Satzung.