Wenige Monate vor der Kommunalwahl im März dehnt sich der Streit in der AfD weiter aus. Wie berichtet, hatte der AfD-Landesvorstand Bayern in einem einmaligen Vorgang den kompletten Vorstand im Landkreis Augsburg des Amtes enthoben. Nun erhebt der Bezirksvorstand Bayern seinerseits massive Vorwürfe gegen den Landesvorstand.

Am Freitag verschickte Christoph Maier, schwäbischer Bezirksvorsitzender, eine Stellungnahme zu den Vorgängen. Demnach entbehre die Amtsenthebung jeder rechtlichen Grundlage. „Die Tatsache, dass der Landesvorstand einen Gebietsvorstand des Amtes entheben will, nur weil dieser nicht die vom Landesvorstand gewünschten Beschlüsse mit der Mehrheit seiner Mitglieder gefasst hat, stellt in der AfD eine noch nie dagewesene Entgleisung dar“, teilt Maier mit. Ende März dieses Jahres habe der Landesvorstand einen Beschluss mitgeteilt, nachdem die Mitgliederaufnahme im Kreis Augsburg pausiert werden sollte. Anfang Oktober habe der Landesvorstand zudem die Aufnahme von 16 Personen aus dem Augsburger Land widersprochen und die Aufnahme so verhindert.

Der Augsburger Stadtrat Andreas Jurca hat Maiers Stellungnahme zwar unterzeichnet – ist aber selbst Mitglied im Landesvorstand Bayern. Dem Beschluss, den Kreisvorstand Augsburg Land abzusetzen, habe er nicht zugestimmt, sagte Jurca auf Nachfrage. „Ich halte eine Neuwahl für eine elegantere Variante“, sagte er.

Der Landesvorstand der AfD teilte auf Nachfrage mit, man wundere sich nicht über die „haltlosen Vorwürfe“ des Bezirks, da Pascal Pfannes, der als stellvertretender Kreisvorsitzender von der Amtsenthebung selbst direkt betroffen ist, eben auch Mitglied im Bezirksvorstand ist und dort „tonangebend“ sei. Pfannes hat Maiers Erklärung seitens des Bezirks ebenfalls unterzeichnet.

Rene Dierkes, Schriftführer im AfD-Landesvorstand berichtet, dass schon Anfang des Jahres zahlreiche Mitglieder des Kreisverbands Augsburg-Land Anträge auf einen außerordentlichen Parteitag und die Abwahl des Kreisvorstandes, „bezogen vor allem auf Pascal Pfannes und Rainer Kraft“, gestellt hätten. Dabei sei die erforderliche Zahl der Unterschriften für die Anträge erfüllt worden. Der Landesvorstand habe daraufhin mehrfach einen Kreisparteitag gefordert. Dass dieser nicht stattfand, sei einer „der vielen Gründe für die Amtsenthebung des Kreisvorstands“ gewesen. Nun hofft man, dass der für Anfang November anberaumte Kreisparteitag mit Neuwahlen wieder Ruhe unter den „verfeindeten Gruppierungen“ sorgt.

  • Cordula Homann

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