Drohnenangriffe: EU-Kommission stellt Pläne für europäische Aufrüstung vor

Die EU-Kommission hat vier Leitprojekte vorgestellt, um die europäische Verteidigungsfähigkeit zu verbessern. Dazu gehören eine Drohnenabwehr-Initiative (Eddi), eine umfassende Sicherung der östlichen EU-Außengrenzen, ein europäischer Luftschutz sowie ein Weltraumschutzschild. Ziel sei es, Europa bis 2030 verteidigungsbereit zu machen. „Die Gefahr wird auch nach dem Ende des Krieges in der Ukraine nicht verschwinden“, sagte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas in Brüssel. „Es ist klar, dass wir unsere Verteidigung gegen Russland verstärken müssen.“

Als besonders dringlich stuft die Kommission den geplanten „Drohnenwall“ und die als „Eastern Flank Watch“ bezeichnete Sicherung der Ostgrenze ein. Neben bodengestützten Systemen ist auch die maritime Sicherheit der Ostsee und des Schwarzen Meers Teil der Planungen. Dabei sollen nicht nur die östlichen Grenzländer, sondern die gesamte EU geschützt werden. Zugleich reagiert die EU damit auf die Bedrohung durch die sogenannte russische Schattenflotte. Beide Projekte sollen bis Ende des nächsten Jahres eine erste Einsatzfähigkeit erreichen. Die Drohnenabwehr soll ein Jahr später voll funktionsfähig sein, die Befestigung der Ostgrenze bis Ende 2028. 

Deutschland hat nach Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) angeboten, beim geplanten „European Air Shield“ die Führungsrolle zu übernehmen. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa soll dabei ein mehrstufiges Flugabwehrsystem entstehen, das mit Nato-Strukturen kompatibel ist. Es soll von Raketen bis hin zu Drohnen ein breites Spektrum an Bedrohungen abwehren können. 

Das geplante Weltraumschutzschild diene der Verteidigung europäischer Weltraumressourcen und -dienste, hieß es.

Zustimmung der Staats- und Regierungschefs steht noch aus

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach von einem „klaren Plan mit gemeinsamen Zielen und konkreten Meilensteinen“. Die Vorschläge würden die europäische Rüstungsindustrie stärken, die Produktion beschleunigen und zugleich die Unterstützung der Ukraine absichern. 

© Lea Dohle

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Die 27 Staats- und Regierungschefs müssen die Vorschläge noch billigen. Auf ihrem Gipfel in der kommenden Woche wollen sie über die Leitprojekte beraten und festlegen, welche Mitgliedstaaten die Koordination übernehmen. Die Pläne spiegeln nicht nur die Sorge vor weiteren Angriffen Russlands wider, sondern auch den Druck aus Washington: US-Präsident Donald Trump fordert seit Monaten, Europa müsse stärker in seine eigene Verteidigung investieren.

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