Die USA haben Sanktionen gegen die beiden größten russischen Ölkonzerne Rosneft und Lukoil verhängt und fordern die
Regierung in Moskau zu einem sofortigen Waffenstillstand im
Krieg gegen die Ukraine auf. Finanzminister Scott Bessent begründete den Schritt mit der Weigerung des russischen Präsidenten Wladimir Putin, den „sinnlosen Krieg“ in der Ukraine zu beenden.
Die Sanktionen sollen den Druck auf Russland
erhöhen und der Regierung eine Finanzierungsmöglichkeit für ihre
„Kriegsmaschinerie“ und ihre geschwächte Wirtschaft entziehen, heißt es in
einer Mitteilung des US-Finanzministers. „Jetzt ist die Zeit für ein
Ende des Tötens und eine unverzügliche Waffenruhe“, sagte Bessent darin.
Das Ministerium sei „bereit, noch weiter zu gehen, wenn dies notwendig
sein sollte“, kündigte Bessent in der Mitteilung an. Er rief zudem die
Verbündeten der USA auf, sich den Sanktionen anzuschließen. Die EU-Staaten hatten Stunden zuvor bereits ihre Sanktionen gegen Russland verschärft, um Russlands Einnahmen aus Öl- und Gasverkäufen zu schmälern.
Gespräche mit Putin führen laut Trump zu nichts
US-Präsident Donald Trump sagte gleichzeitig ein geplantes Treffen mit Putin in Budapest offiziell ab. Seine Gespräche mit Putin führten zu nichts, sagte Trump am Mittwoch. „Jedes Mal, wenn ich mit Wladimir spreche, habe
ich gute Gespräche, aber dann führen sie nirgendwo hin“, sagte er im Weißen Haus an der Seite von Nato-Generalsekretär Mark
Rutte. Er hoffe, dass
die neuen Sanktionen Putin zur Vernunft bringen würden, sagte der US-Präsident. Er hoffe
auch, dass die Sanktionen nicht lange in Kraft bleiben müssten.
Konkret richten sich die neuen US-Sanktionen gegen denn russischen Staatskonzern Rosneft – geführt von Igor Setschin, einem
engen Vertrauten von Kremlchef Wladimir Putin – und den privatwirtschaftlichen Ölkonzern Lukoil. Außerdem
seien Tochterunternehmen der beiden Konzerne in Russland betroffen, teilte das US-Finanzministerium mit.
Es handele sich um
„eine der größten Sanktionen, die wir jemals gegen die Russische
Föderation verhängt haben“, sagte Finanzminister Bessent dem Sender Fox News. Putin habe sich nicht „so ehrlich und offen“
an den Verhandlungstisch gesetzt, wie es sich die USA erhofft hatten,
betonte er.
Trump erwähnt möglichen Einfluss Chinas
Trump äußerte zudem die Hoffnung, dass China seinen Einfluss geltend machen könnte. Der chinesische Präsident Xi Jinping könne einen „großen Einfluss auf Putin“ haben, sagte Trump. „Er ist ein angesehener
Mann. Er ist ein sehr starker Anführer, ein sehr großes Land“, fuhr der
US-Präsident fort.
© Lea Dohle
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