Der Europäische Rat ermöglicht die Assoziierung der Schweiz an das EU-Forschungsförderungsprogramm Horizon Europe. Das Abkommen betrifft daneben weitere Aktivitäten der Europäischen Union im Bereich Wissenschaft und Technologie, etwa das Euratom-Atomprogramm, den ITER-Fusionsreaktor, Erasmus+ sowie die Programme „Digital Europe“ und „EU4Health“. Das gab der Rat am Dienstag in einer Pressemitteilung bekannt. Zuerst berichtete Science Business. Die Schweiz war seit 2021 von Horizon Europe ausgeschlossen, weil Verhandlungen über ein Rahmenprogramm mit der EU scheiterten.

Bereits seit Anfang des Jahres können Schweizer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler im Rahmen von Übergangsvereinbarungen Fördermittel aus Horizon Europe beantragen, nachdem es Ende 2024 zu einer Einigung zwischen der Eidgenossenschaft und der Europäischen Union in verschiedenen Punkten wie Elektrizität, Gesundheit und Krankheitsprävention sowie Lebensmittelsicherheit gekommen war (Forschung & Lehre berichtete). Damit eingeworbene Mittel fließen können, ist allerdings die vollständige Assoziierung nötig.

Die Schweiz als wichtiger Partner

Gemeinsame Werte seien die Basis für die langjährige Partnerschaft mit der Schweiz, betonte Marie Bjerre, Ministerin für europäische Angelegenheiten von Dänemark, die die Sitzungen des Rates während der dänischen EU-Ratspräsidentschaft leitet. „Angesichts des derzeitigen komplexen und sich wandelnden geopolitischen Umfelds muss unsere Beziehung ausgebaut und modernisiert werden, um besser für die Zukunft gerüstet zu sein.“ Diesem Ziel diene die Entscheidung über die Assoziierung der Schweiz an Forschungs- und Innovationsprogramme.

Wichtige Schritte stehen noch aus: Die EU-Kommission wird das Abkommen voraussichtlich am 10. November unterzeichnen. Wirksam wird es aber nur als Teil eines umfangreicheren Pakets von Abkommen, für das die Schweiz noch die erforderlichen Verfahren abschließen muss.

Die Vereinbarungen mit der EU werden voraussichtlich 2027 oder 2028 einer Schweizer Volksabstimmung unterzogen. Eine Ablehnung würde die Beziehungen zu Brüssel erneut gefährden und vermutlich zu einem Ausschluss der Schweiz vom Horizon-Europe-Nachfolgeprogramm führen, analysiert Science Business.