In Deutschland wird heftig über den Wehrdienst diskutiert, Kroatien hat bereits gehandelt und führt die Wehrpflicht wieder ein. Begründet wird dies mit der „veränderten Sicherheitslage“.
Vor dem Hintergrund des russischen Kriegs gegen die Ukraine führt Kroatien nach 17 Jahren wieder die Wehrpflicht ein. Das Parlament in Zagreb stimmte mit großer Mehrheit für eine entsprechende Gesetzesänderung. Demnach sind volljährige Männer bis zum Alter von 29 Jahren von Januar 2026 an verpflichtet, eine zweimonatige Grundausbildung zu absolvieren. Dies ist abhängig von einer ärztlichen Tauglichkeitsprüfung und es gibt einige Ausnahmen.
Verteidigungsminister Ivan Anusic begründete die Wiedereinführung der Wehrpflicht mit „der veränderten Sicherheitslage“, ohne den Angriffskrieg Russlands direkt zu erwähnen. Das Verteidigungsministerium erklärte, jungen Menschen sollten auf diese Weise Grundfertigkeiten und Wissen vermittelt werden, die „in Krisensituationen benötigt“ werden. Sie sollten damit in der Lage sein, einen Beitrag zur nationalen Sicherheit zu leisten.
Verweigern ist möglich
Nach Angaben des öffentlich-rechtlichen kroatischen Rundfunksenders HRT sollen Männer des Jahrgangs 2007 noch bis Ende des Jahres zu ärztlichen Tauglichkeitsuntersuchungen einberufen werden. Aus Glaubens- oder Gewissensgründen kann der Dienst verweigert werden, die Betroffenen müssen dann stattdessen Zivildienst leisten. Ausgenommen von der Wehrpflicht sind Priester, Mönche und Männer mit doppelter Staatsbürgerschaft, die in einem anderen Land einer Wehrpflicht nachkommen. Frauen steht der Militärdienst auf freiwilliger Basis offen.
Während der militärischen Ausbildung bekommen die Rekruten einen Lohn von 1.100 Euro netto im Monat. Sie sollen später auch bei der Anstellung im staatlichen Dienst bevorzugt werden. Wer sich der Wehrpflicht unerlaubt entzieht, muss mit einem Bußgeld rechnen.
Kroatien ist seit 2009 Mitglied der NATO und hat die allgemeine Wehrpflicht 2008 suspendiert. Laut Verfassung hat jeder Kroate formal die Pflicht, sein Land zu verteidigen.
Weiterhin Debatte in Deutschland
In Deutschland hatte der von der schwarz-roten Koalition geplante neue Wehrdienst zuletzt für Verstimmungen in den Fraktionen geführt. Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz mahnte, alle Beteiligten wüssten, dass es eine schnelle Einigung brauche.
Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD hatten sich vergangene Woche in der Debatte um ein Wehrdienstgesetz eigentlich auf Eckpunkte für den Fall geeinigt, dass sich nicht genug Freiwillige für eine Stärkung der Bundeswehr finden. Der Streit der vergangenen Tage drehte sich vor allem darum, welche Mechanismen greifen sollen, wenn sich nicht genügend Freiwillige für die Bundeswehr finden.