US-Präsident Donald Trump
hat eine Erhöhung der Einfuhrzölle auf kanadische Produkte um zehn Prozent
angekündigt. Auf seiner Onlineplattform schrieb Trump, er reagiere damit
auf einen Werbespot, in dem eine Radioansprache des früheren US-Präsidenten Ronald Reagan aus dem Jahr 1987
zu hören ist, in der er über die negativen Folgen von Zöllen spricht.
Trump bezeichnete den Spot, der von der kanadischen Provinz Ontario
geschaltet worden war, als „feindselige Handlung“ Kanadas.

In dem Spot seien die Aussagen aus Reagans Ansprache „selektiv“ verwendet und falsch dargestellt worden, schrieb Trump und bezog sich dabei auf entsprechende Vorwürfe einer von Reagan gegründeten Stiftung, die dessen Nachlass verwaltet. Die in dem Spot benutzten Tonaufnahmen seien ohne die Zustimmung der Stiftung genutzt worden, hieß es. 

Trump hatte bereits am Freitagabend die Handelsgespräche mit Kanada wegen des Werbespots abrupt beendet. Der Premierminister der Provinz Ontario, Doug Ford, kündigte daraufhin an, die Ausstrahlung des Werbespots auszusetzen, allerdings erst ab Montag. Hintergrund ist die seit Freitag stattfindende Endspielserie der amerikanischen Profi-Baseball-Liga, in der die kanadische Mannschaft Toronto Blue Jays und die US-amerikanischen Los Angeles Dodgers gegeneinander antreten und die von Millionen Zuschauern im Fernsehen verfolgt wird.

In seiner Rede lehnte Reagan Zölle prinzipiell ab

Man habe eine Debatte über die Auswirkungen von Zöllen auf Arbeiter und Unternehmen anstoßen wollen, schrieb Ford auf X. Dieses Ziel habe man erreicht und Zuschauer in den USA „auf der höchsten Ebene“ angesprochen. Er habe sein Team angewiesen, den Spot über das Wochenende weiter ausstrahlen zu lassen, damit er während der ersten beiden Spiele der Endspielserie zu sehen sei, sagte Ford.

Trump begründete die Erhöhung der Zölle gegen Kanada nun damit, dass der Werbespot nicht sofort abgesetzt worden sei, obwohl man gewusst habe, dass es sich dabei um einen „Schwindel“ handle. In dem Spot wird Reagans Rede gekürzt wiedergegeben und die Reihenfolge einiger Aussagen verändert. Dass Reagan die Ansprache im Zusammenhang mit seinerseits gegen Japan verhängten Zölle hielt, wird nicht deutlich. Der grundsätzliche Sinn der Rede wird durch die Bearbeitung jedoch nicht verändert.

© Lea Dohle

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In der Originalrede sprach Reagan über seine damalige Entscheidung, Einfuhrzölle auf japanische Halbleiter zu erheben. Er sehe sich dazu gezwungen, weil Japan es nicht schaffe, das Handelsabkommen mit den USA durchzusetzen, und japanische Firmen das Abkommen missachteten. Er wolle mit den Zöllen jedoch nur dieses spezifische Problem angehen und keinen generellen Handelskrieg vom Zaun brechen. Er ergreife die Maßnahme nur widerwillig, sagte Reagan dem Manuskript zufolge, weil Zölle langfristig jedem „amerikanischen Arbeiter und Verbraucher“ schadeten. 

Trump behauptet, Reagan habe Zölle „geliebt“

Sie führten zu Ineffizienz, weniger Konkurrenz, künstlich erhöhten Preisen, einem Schrumpfen der Wirtschaft und höherer Arbeitslosigkeit, sagte Reagan. Wohlstand und wirtschaftliche Entwicklung könne es nur durch Freihandel geben. Trump hingegen behauptete auf seiner Onlineplattform, Reagan habe Zölle „geliebt“. Für Trump sind Zölle einer der wichtigsten Pfeiler seiner Außen- und Wirtschaftspolitik.

Reagan, der von 1981 bis 1989 Präsident war und 2004 starb, gilt vielen Anhängern der republikanischen Partei noch immer als eine der wichtigsten konservativen Figuren der jüngeren amerikanischen Geschichte und genießt unter ihnen hohes Ansehen.