Freuen sich auf die Zusammenarbeit (v.l.): Christian Gebel und Daniel Staiger von Volt sowie Katrin Lögering und Christoph Neumann von den Grünen. © Björn Althoff

Zusammen 18 Sitze und mehr Wählerstimmen als die AfD: Als Fraktion haben sich Grüne und Volt auf Rang 3 vorgeschoben. Beide sagen: aus inhaltlichen Gründen.

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Plötzlich 3000 Stimmen vorne statt knapp 300 Stimmen hinter der AfD – durch die Kooperation mit Volt sind die Grünen in Dortmund weiterhin drittstärkste politische Kraft im Stadtrat, hinter SPD und CDU.

Dort hat die Grüne-Volt-Fraktion nun zusammen 17 plus 1 Sitze – also 18 und damit ebenso viele wie die AfD. Dennoch: Rechenspiele hätten im Vorfeld des Zusammenschlusses nur eine untergeordnete Rolle gespielt. Das erklärten die Vertreter beider Parteien am Montag (27.10.) im Dortmunder Rathaus.

Inhaltliche Übereinstimmungen

Vielmehr gebe es große inhaltliche Übereinstimmungen – etwa bei den Themen Klimaschutz und Stadtentwicklung, Mobilität und Infrastruktur, Soziales und Bildung. „Wir sind unterschiedliche Parteien, aber wir stammen nicht aus verschiedenen Spektren“, fasst es Christoph Neumann zusammen, der zusammen mit Katrin Lögering die Grünen-Fraktion seit einigen Jahren führt.

Lögering sagt: Es habe Gespräche mit vielen der kleineren Gruppen im Stadtrat gegeben. „Wir wollten sondieren. Mit Volt hatten wir direkt den Eindruck: Das könnte mehr werden.“

„Teilen auch Wertevorstellungen“

Volt-Ratsherr Daniel Staiger ergänzt: „Mit den Grünen haben wir die größten thematischen Übereinstimmungen. Aber wir teilen auch die Wertevorstellungen.“

„Wo andere die Stadt nur schlechtreden, wollen wir Vorschläge machen“, kündigt Katrin Lögering an. Auf einem ersten gemeinsamen Papier haben Grüne und Volt festgehalten:

  • Ausbau von Bus, Bahn und Radwegen
  • Modernisierung von Schulen, Schwimmbädern, Straßen und Brücken – „im Einklang mit der Energiewende“
  • Klimaneutralität bis 2035
  • nachhaltige Stadtentwicklung mit Begrünung, Entsiegelung und Zwischennutzungen bei Leerstand
  • verbindlicher Aktionsplan gegen Obdachlosigkeit
  • mehr bezahlbarer Wohnraum

„Anderer Umgang mit Wirtschaft“

„Vielleicht haben wir auch einen anderen Umgang mit Wirtschaft als die anderen Parteien“, sagt Christoph Neumann. Hier spielt Volts Europa-Ansatz vermehrt mit ins gemeinsame Programm: Warum nicht kopieren, was anderswo Erfolge feiert?

Von „europäischen Impulsen“ ist die Rede, auch von transparenten Entscheidungsprozessen“ und von einem Fokus auf das Digitale.

Vor der AfD? Nur ein „Nebeneffekt“

Und das Vorbeiziehen an der AfD sei nicht wichtig gewesen. Wirklich nicht? Co-Fraktionssprecher Neumann sagt: „Ein Nebeneffekt, aber das war kein Ziel, kein vorrangiges Ziel.“

Christian Gebel pflichtet bei. Der Oberbürgermeister-Kandidat von Volt hat es zwar nicht in den Rat geschafft, weil Volt nur einen Platz ergatterte. Aber er wird die Fraktion als Sachkundiger Bürger im Fachausschuss vertreten. Gebel sagt: „Mir ist es immer nur um Sachpolitik gegangen.“

Die anderen Volt- und Grünen-Vertreter nicken.