Es war das erste Treffen zwischen US-Präsident Trump und Chinas Staatschef Xi seit langer Zeit. Und es endete laut Trump mit einer ganzen Reihe von Kompromissen – sei es im Streit um seltene Erden, Agrarimporte oder die hohen Zölle.
Nicht einmal zwei Stunden dauerte das Gespräch zwischen US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef XI Jinping im südkoreanischen Busan. Deutlich kürzer, als von Experten und auch von Trump selbst erwartet. Trotzdem zeigte er sich im Anschluss hochzufrieden und gab erste Details zu den Ergebnissen der Beratungen bekannt.
Der Streit mit China ist aus Sicht von Trump „beigelegt“, wie der Republikaner nach seiner Abreise gegenüber Journalisten sagte. Der Handelskonflikt zwischen den beiden Staaten hat massive Auswirkungen für die Weltwirtschaft. Nun wurde laut Trump in gleich mehreren Punkten eine Einigung erzielt.
China will weiter seltene Erden liefern
Punkt eins: Die USA und China haben nach den Worten von Trump eine Vereinbarung über die Lieferung von seltenen Erden erzielt. Die solle ein Jahr gelten und könne dann verlängert werden. Was genau die Vereinbarung beinhaltet, blieb zunächst offen.
Anfang April hatte China 7 von insgesamt 17 Seltenen Erden mit Exportkontrollen belegt und zog damit im Handelskonflikt einen seiner wichtigsten Trümpfe. Denn die Rohstoffe sind für Elektronik, Alltagsgeräte wie Smartphones aber auch bestimmte Waffen unerlässlich, und kein anderes Land der Welt produziert so viel dieser Materialien und daraus gefertigter Magnete wie China.
Strengere Fentanyl-Kontrollen, geringere Zölle
Punkt zwei: China habe laut Trump zugesichert, schärfer gegen den illegalen Handel mit dem Schmerzmittel Fentanyl vorzugehen. Wiederholt hatten die USA China vorgeworfen, für die Fentanyl-Krise in den USA mitverantwortlich zu sein. Fentanyl ist ein synthetisches Opioid, das um ein Vielfaches stärker als Heroin ist und schnell abhängig macht.
Im Februar hatte die US-Regierung mit der Fentanyl-Krise als Begründung zusätzliche Zölle in Höhe von 20 Prozent auf den Import chinesischer Produkte verhängt. Diese Zölle sollen nun auf zehn Prozent gesenkt werden, kündigte Trump nach seinem Treffen mit Xi an. Damit sinken die Zölle, die von den USA derzeit insgesamt auf chinesische Waren erhoben werden, von 57 Prozent auf 47 Prozent.
Trump hatte seit Beginn seiner Amtszeit bis April die Import-Zölle für chinesische Waren auf bis zu 145 Prozent getrieben, worauf Peking mit Gegenzöllen in Höhe von 125 Prozent reagiert hatte. Der Handel zwischen beiden Staaten kollabierte, weil er damit nicht mehr rentabel war. Bei ersten Verhandlungen im Zollstreit einigten sich beide Seite dann auf eine Pause, die seither immer wieder verlängert wurde. Zuletzt hatte Trump im Vorfeld des Treffens gedroht, ab November die Zölle wieder auf 100 Prozent zu setzen. Diese Drohung scheint nach den Gesprächen mit Xi vom Tisch.
China sichert höhere Agrarimporte zu
Punkt drei: Xi habe Trump in Aussicht gestellt, dass die Volksrepublik ihre Importe aus den USA erhöhen werde. China werde „riesige Mengen an Sojabohnen und weiteren Agrarprodukten zu kaufen“, hieß es vom US-Präsidenten. Bereits vor dem Treffen in Busan hatte China Berichten der Nachrichtenagentur Reuters zufolge erstmals seit mehreren Monaten wieder Sojabohnen aus den USA gekauft.
Das ist ein wichtiges Thema für Trump. Landwirte gehören zu seiner Kernwählerschaft. China war vor dem Handelsstreit der mit Abstand größte Abnehmer für amerikanische Sojabohnen.
Auch Xi bestätigte nach den Gesprächen laut der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua eine Einigung mit Trump.
Trump bezeichnet Xi als „großartigen Führer“
Schon vor den eigentlichen Beratungen gab es positive und lobende Töne vonseiten beider Staatschefs. Bevor sich Xi und Trump mit ihren jeweiligen Delegationen zusammensetzten, gaben sie eine kurze Pressekonferenz. Vor laufenden Kameras schüttelten sich die beiden die Hände. Xi sagte, es sei normal, dass es zwischen den beiden führenden Volkswirtschaften der Welt ab und an Spannungen gebe. Er sei überzeugt, dass sich die Vereinigten Staaten und China gegenseitig helfen könnten, erfolgreich zu sein.
Der US-Präsident begrüßte seinen chinesischen Amtskollegen mit den Worten, er sei ein „sehr harter Verhandlungspartner“. Xi sei ein „Freund“ und ein „großartiger Führer“.
Xi erklärte schon zu Beginn des Treffens, die Unterhändler beider Seiten hätten einen „grundlegenden Konsens“ erzielt. Die Entwicklung Chinas stehe nicht im Widerspruch zu Trumps Vision, „Amerika wieder groß zu machen“. Zudem würdigte er Trumps „großen Beitrag“ zum jüngsten Waffenstillstand im Gazastreifen. China habe sich ebenfalls für Friedensgespräche in anderen Krisenherden eingesetzt. Xi erklärte, er sei bereit, weiterhin mit Trump zusammenzuarbeiten, um eine solide Grundlage für die bilateralen Beziehungen zu schaffen.
Mit Informationen von Jörg Poppendieck, ARD-Studio Peking.