Die Berliner Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen wegen des
Verdachts der Volksverhetzung gegen den Nius-Chefredakteur Julian Reichelt
eingestellt. „Der Anfangsverdacht hat sich nicht erhärtet“, sagte ein
Behördensprecher. Reichelts Aussage sei von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Der frühere Bild-Chefredakteur hatte am 1. April in einem
Post auf der Plattform X behauptet, Deutschland werde „in den nächsten Jahren
erst die Unterwanderung und dann die Übernahme unserer Polizei“ durch Beamte
mit Migrationshintergrund erleben. Eine Privatperson hatte nach Angaben der
Staatsanwaltschaft daraufhin Anzeige erstattet.
Diese sei von der Staatsanwaltschaft in Krefeld
zuständigkeitshalber an die Behörde in Berlin weitergeleitet worden, wo diese
Mitte Mai einging. Die Behörde muss in so einem Fall aufgrund des sogenannten
Legalitätsprinzips prüfen, ob eine mögliche Straftat vorliegt.
Reichelt spricht von Meinungsäußerung
Weiter schrieb Reichelt, „in zehn Jahren ist die Polizei in
unseren Städten arabisch dominiert. Viel Spaß!“ Der frühere Bild-Chefredakteur
bezog sich dabei auf einen Bericht der Boulevardzeitung, laut dem zwei
Bundespolizisten mit den Namen Ahmet K. und Hakan A. in Drogengeschäfte
involviert gewesen sein sollen.
Der Nius-Chefredakteur hatte gegenüber der Welt seine
Äußerung als zulässige Meinungsäußerung verteidigt. Unter anderem verwies er
auf eine ZDF-Dokumentation über die Unterwanderung der Polizei durch kriminelle
Clans.
Julian Reichelt
Z+ (abopflichtiger Inhalt);
Julian Reichelt:
Er sagt: Wir sind eine Bewegung
Social-Media-Post zum Ramadan:
Fußballer Rüdiger scheitert mit Anzeige gegen Julian Reichelt