Wenig Rückhalt für Koalition: „Im Moment verlieren wir gemeinsam, die Umfragen sind brutal“, sagt Spahn über Schwarz-Rot

An den Umfragewerten für CDU/CSU und SPD sei „nichts schönzureden“, stellt Unionsfraktionschef Spahn fest. Ob sie „Volksparteien bleiben“, entscheide sich in dieser Wahlperiode. In der Stadtbild-Debatte rügt er einen „linken Empörungszirkus“ seitens der Sozialdemokraten.

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat die schwarz-rote Koalition vor weiter schwindendem Rückhalt in der Bevölkerung gewarnt. „Wir gewinnen gemeinsam, wir verlieren gemeinsam. Im Moment verlieren wir gemeinsam, die Umfragen sind brutal. Da gibt es auch nichts dran schönzureden“, sagte Spahn im „Berlin Playbook Podcast“ des Nachrichtenmagazins „Politico“. „Der Vertrauensverlust ist groß, die Erwartungshaltung ist groß, die Skepsis ist groß.“

Spahn sagte, es stelle sich die Frage nach dem „Grundmodus“ der Koalition: „Wollen wir gemeinsam, dass es funktioniert?“ Für Union und SPD entscheide sich in dieser Legislatur, „ob sie Volksparteien bleiben“.

Der Unionsfraktionschef zeigte sich gleichwohl überzeugt, dass die Koalition bestehen bleibe: „Weil sie muss, hält sie auch, weil ich schon den Eindruck habe, dass sich da jeder seiner Verantwortung bewusst ist.“

Spahn äußerte Hoffnung auf einen Stimmungswechsel in Deutschland und beklagt fehlenden Zukunftsoptimismus. „Das Entscheidende ist doch, es muss gelingen, diesem Land vor allem wieder Wachstum und Zuversicht zu geben“, so der CDU-Politiker. Deutschland sei „eigentlich schon seit Längerem in so einer Moll-Stimmung. Selbst diejenigen, denen es noch persönlich gut geht, die haben alle so das Gefühl: Das Beste war aber schon.“

In der „Stadtbild“-Debatte verlangte Spahn vom Koalitionspartner SPD mehr verbale Zurückhaltung gegenüber Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). „Es geht jetzt seit zwei Wochen, über zwei Wochen, sehr hochtourig, viel linker Empörungszirkus – während eigentlich die große Mehrheit der Leute genau wusste, von Anfang an, was er gemeint hat.“

Der Unionsfraktionschef kritisierte: Wenn sich die Koalitionäre gegenseitig „rassistische Narrative unterstellen innerhalb der Koalition, dann, glaube ich, ist das nicht das, was das Zusammenarbeiten befördert“.

Rasmus Buchsteiner ist Chief Correspondent Berlin bei „Politico“ Deutschland.

Das „Berlin Playbook“ von „Politico“ Deutschland finden Sie hier.