Die von Ungarn, Polen und der Slowakei verhängten Importverbote für ukrainische Lebensmittel sind der EU-Kommission zufolge nicht mehr gerechtfertigt. Zur Begründung verweist die Brüsseler Behörde am Freitag auf ein überarbeitetes Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine, das am Donnerstag in Kraft getreten ist.
Die Kommission plane, mit den drei Ländern Gespräche aufzunehmen, „um sie zur Aufhebung dieser Verbote zu bewegen“, bevor weitere Maßnahmen ergriffen würden, sagte ein Sprecher. Die drei osteuropäischen EU-Staaten hatten die Einfuhrbeschränkungen erlassen, um ihre eigenen Landwirte vor einem Preisverfall durch günstigere Agrarprodukte aus der Ukraine zu schützen.
Die Ukraine hat nach Angaben ihres Geheimdienstes SBU seit Jahresbeginn 160 russische Öl- und Energieanlagen getroffen. Die fortgesetzten Angriffe sollten die Fähigkeit Russlands verringern, seinen Krieg in der Ukraine zu finanzieren, sagte SBU-Chef Wassyl Maljuk. Vor dem Winter haben die Ukraine und Russland ihre Angriffe auf die Energieinfrastruktur des jeweils anderen Landes verstärkt.
Der größte indische Ölraffineriekonzern Indian Oil Corp (IOC) kauft Insidern zufolge wieder russisches Öl. Das Unternehmen habe fünf Ladungen für die Lieferung im Dezember von nicht sanktionierten Anbietern erworben, hieß es am Freitag aus Handelskreisen. Damit nimmt der Konzern seine Käufe wieder auf, obwohl die USA den Druck auf Indien erhöht haben, kein russisches Öl mehr zu beziehen. Washington hatte vergangene Woche Sanktionen gegen die beiden größten russischen Ölkonzerne Rosneft und Lukoil verhängt.
Daraufhin hatten mehrere indische Raffinerien, darunter Reliance Industries, ihre Käufe von russischem Öl ausgesetzt. Der Finanzchef von IOC, Anuj Jain, hatte bereits zuvor erklärt, sein Unternehmen werde weiterhin russisches Öl kaufen, wenn die Lieferungen mit den Sanktionen im Einklang stünden. Bei dem jetzigen Geschäft geht es um rund 3,5 Millionen Barrel der russischen Sorte ESPO. Für eine Stellungnahme war das Unternehmen bisher nicht erreichbar. Lesen Sie hier mehr dazu.
Der Gouverneur der russischen Stadt Orjol, Andrei Klytschkow, hat bestätigt, dass es nach einem ukrainischen Angriff einen Schaden an einem Heizkraftwerk gegeben hat. Er sagte auf dem Kurznachrichtendienst Telegram, dass dieser durch herabstürzende Trümmer einer abgeschossenen Drohne verursacht worden sei. Es habe keine Verletzten gegeben. Die Richtigkeit der Angaben lässt sich nicht unabhängig überprüfen.