Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) besteht weiter darauf, junge Menschen nach Eignung und Motivation für den Wehrdienst auszuwählen. Ein Losverfahren lehnt er ab, auch wenn sich nicht genügend Freiwillige finden. Damit widerspricht er erneut Politikern der Union, die vorgeschlagen hatten, dass Männer für eine Musterung ausgelost und dann gegebenenfalls zwangsweise zur Bundeswehr eingezogen werden sollten.
Der Plan war vor allem auf Drängen der Union mit SPD-Politikern erarbeitet worden, doch schon die Präsentation vor der Presse scheiterte, weil die SPD sich zurückzog.
Pistorius will ab 2027 ganze Jahrgänge mustern lassen
Kurz vor neuen Bundestagsverhandlungen
zum Thema bekräftigte Pistorius, dass er statt auf ein Losverfahren auf eine umfassende Musterung setzen wolle, bei der nach Qualifikation und Motivation entschieden werde. Ein Losentscheid könne als Willkür empfunden werden, wenn dadurch einige Männer zum Wehrdienst gezwungen werden und andere nicht, sagte er.
Wichtig
sei, dass man ab Mitte 2027 ganze Jahrgänge mit Blick
auf einen möglichen Verteidigungsfall mustere, sagte Pistorius weiter. „Wir hätten dann
keine Zeit, nachzumustern, sondern müssten wissen, wer etwa als
Heimatschützer einsatzfähig ist und wer nicht.“
Laut einer Forsa-Umfrage finden drei Viertel aller Menschen in Deutschland ein Losverfahren beim Wehrdienst ebenfalls ungerecht.
Bundeswehr braucht 460.000 Soldaten bis 2035
Der Gesetzentwurf von Pistorius sieht vor, dass zunächst
alle 18-jährigen Frauen und Männer angeschrieben werden, ob sie
freiwillig mindestens sechs Monate Dienst leisten. Männer müssen
demnach den Fragebogen ausfüllen und zurückschicken, der dann
bereits ein Teil der Musterung ist. Frauen können es. Finden
sich pro Jahrgang nicht ausreichend Rekruten, können Männer
zwangsweise eingezogen werden. Voraussetzung ist dem Entwurf
zufolge aber ein Regierungs- und ein Bundestagsbeschluss.
© Lea Dohle
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Ab der kommenden Woche soll nun neu verhandelt werden, ab dem 10. November sollen Expertinnen und Experten angehört werden. Pistorius zeigte sich optimistisch, dass das neue Wehrdienstgesetz trotz der Meinungsverschiedenheiten Anfang des Jahres in Kraft treten werde. SPD und Union seien sich bewusst, wie ernst die Lage ist, sagte er.
Ziel des Gesetzes ist es, dass die Bundeswehr die Zahl ihrer Soldaten und Soldatinnen in den kommenden zehn Jahren um gut 60 Prozent steigert, entsprechend den Nato-Zielen: von derzeit 182.000 aktiven Soldaten und 100.000 verfügbaren Reservisten auf insgesamt 460.000 Soldaten.
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