Welche Rolle Sahra Wagenknecht künftig beim BSW einnehmen wird, soll in den kommenden Tagen geklärt werden. Das sagte Co-Parteichefin Amira Mohamed Ali am Ende einer zweitägigen Klausurtagung des Vorstands und der BSW-Landesvorsitzenden in Berlin. Dann solle zudem entschieden werden, wie das Bündnis Sahra Wagenknecht in der Zukunft heißen wird.
Wagenknecht nahm nicht am Strategietreffen in Berlin teil, obwohl sie zur Pressekonferenz angekündigt gewesen war. Der Grund für ihr Fehlen sei ein Krankheitsrückfall, sagte eine Sprecherin. Nähere Details nannte sie nicht.
Bisher hat sich Wagenknecht offiziell nicht entschieden, ob sie im nächsten Monat beim BSW-Parteitag in Magdeburg wieder für den Parteivorsitz antritt. Nach Angaben der Sprecherin werde sich die Parteigründerin weiterhin in einer führenden Parteiposition engagieren.
BSW will Parteikürzel nicht ändern
Das BSW plant, in der nun folgenden Woche einen Vorschlag für
das künftige Spitzenpersonal zu unterbreiten, sagte Mohamed Ali. Über die
Neubesetzung des Vorstands solle am Parteitag abgestimmt werden. Am Dienstag
will der aktuelle Vorstand über das Thema beraten und entscheiden – allerdings
nur, wenn Wagenknecht im Vorstand bleiben will. Auch Mohamed Ali ließ offen, ob
sie sich weiter an der Parteispitze engagieren möchte. Der Vorstand wolle sich erst auf einen
Gesamtvorschlag verständigen und vorher keine Personalfragen über einzelne
Mitglieder besprechen, sagte sie.
Bereits fest steht, dass das BSW sein Kürzel behalten
will, aber nicht mehr als Abkürzung für Bündnis Sahra Wagenknecht. Aus 30.000
Vorschlägen für einen neuen Namen befinden sich laut Mohamed Ali noch 30 in der
engeren Auswahl. Bei einer Vorstandssitzung am Dienstag wolle sich die
Parteispitze auf einen Namen einigen. Dieser solle am Parteitag vorgestellt
werden. Für die Namensänderung sei eine Zweidrittelmehrheit notwendig.
© Lea Dohle
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Auf der Klausurtagung sei auch über einen Leitantrag für den
Parteitag beraten worden. Dieser solle die wesentlichen Positionen der Partei
noch einmal herausstellen. Darin heißt es auch, dass die sogenannte Brandmauer
die AfD nur stärker mache. Nach den Landtagswahlen 2026 wolle das BSW in allen
ostdeutschen Landtagen vertreten sein. Für Koalitionen, die nur eine
Regierungsbeteiligung der AfD verhindern wollen, stehe das BSW nicht zur
Verfügung.
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