Düsseldorf Seit Jahren kämpfen viele Städte in Nordrhein-Westfalen gegen die offenen Drogenszenen, die sich teils mitten in den Innenstädten angesiedelt haben. Betroffene Anwohner und Geschäftsleute wissen sich häufig nicht mehr zu helfen, geben auf und ziehen weg. Verschärft wird die Problematik nun noch weiter durch die Droge Crack, die immer mehr Menschen konsumieren, was nach Angaben von betroffenen Städten und Kommunen wie in Köln im Stadtbild auffällt – und das negativ.
„Die Drogenszenen in unseren Innenstädten beeinträchtigen die Aufenthaltsqualität und insbesondere das Sicherheitsgefühl der Menschen in Nordrhein-Westfalen massiv. Wir dürfen keine weitere Verwahrlosung unserer Innenstädte zulassen“, sagte Marcel Hafke, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion NRW, unserer Redaktion.
Eine Umfrage unserer Redaktion zu dem Thema hat ergeben, dass längst nicht nur größere Städte wie Düsseldorf und Köln von dem Problem betroffen sind, sondern sich solche Szenen längst auch in kleineren Großstädten wie Moers und Wuppertal etabliert haben. „Viele Städte berichten über zunehmende Herausforderungen mit der lokalen Drogenszene. Gerade der ansteigende Konsum von Crack und anderen modernen Drogen schafft zusätzliche Probleme und ist auch sichtbarer auf den öffentlichen Plätzen und Parks“, sagt Christian Schuchardt, Geschäftsführer des Städtetages NRW. Es sei wichtig, öffentliche Räume für alle sicher zu gestalten. Dazu zählten unter anderem mehr Beleuchtungen und verstärkte Polizeistreifen. „All dies ist personalintensiv und kostet viel Geld. Angesichts der katastrophalen kommunalen Finanzlage braucht es dafür eine effektive finanzielle Unterstützung von Bund und Land für zielgerichtete medizinische und soziale Hilfsmaßnahmen“, so Schuchardt.
Die SPD fordert, den Ausbau von Hilfsangeboten vor Ort massiv zu stärken. „Drogenkonsumräume, niedrigschwellige Beratungsstellen und aufsuchende Sozialarbeit sind entscheidende Bausteine, um Menschen aus der Szene zu erreichen“, sagt Rodion Bakum, Gesundheitsexperte der SPD-Landtagsfraktion. „Gleichzeitig muss der Organisierten Kriminalität viel intensiver der Kampf angesagt werden, als das bisher der Fall ist“, betont er. Aufseiten der Geschäftsstelle des Städte- und Gemeindebundes NRW hieß es, dass es keine allgemeingültige Lösung für das Drogenproblem in den Städten gebe, weil die Voraussetzungen von Ort zu Ort unterschiedlich seien. Daher sei es notwendig, immer die lokale Situation in den Blick zu fassen und gezielt Schritte einzuleiten.
Letztlich ist das aber auch immer eine Frage des Geldes. So reichten die Mittel der Kommunen schon jetzt nicht aus, um auch nur die gesetzlich verpflichtenden Aufgaben zu erfüllen, wie der Präsident des Städte- und Gemeindebunds NRW, Christoph Landscheidt, bei der Landespressekonferenz betont. „Grünflächenpflege gehört zum Stadtbild, saubere Straßen, Straßen kehren, Abfallbeseitigung gehört zum Stadtbild, auch Angsträume zu beseitigen, mit Security, mit eigenem Ordnungspersonal“, zählte Landscheidt auf. „Das kostet alles Geld. Das kann man den Bürgern auflasten durch Gebühren und höhere Steuern oder man muss darauf verzichten“, führte er aus. „Und wenn man darauf verzichtet, hat man ein Stadtbild, das wir nicht wollen.“