BSW-Chefin Sahra Wagenknecht zieht sich vom Vorsitz der von ihr gegründeten Partei zurück. Sie werde beim Bundesparteitag Anfang Dezember nicht erneut für den Parteivorsitz kandidieren und sich stattdessen als Vorsitzende einer neuen BSW-Grundwertekommission um die inhaltliche Ausrichtung der Partei kümmern, sagte sie am Montag in Berlin.

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Ihr Nachfolger an der BSW-Spitze soll demnach der Europaabgeordnete Fabio De Masi werden. Der Politiker hatte 2022 die Linke aus Kritik am Kurs verlassen, nachdem er jahrelang Mitglied im Hamburger Landesverband war und für sie im Bundestag und Europaparlament gesessen hatte. In seiner Zeit im Bundestag war der Diplom-Volkswirt Obmann der Linksfraktion im Untersuchungsausschuss zum Skandal um den Finanzdienstleister Wirecard.

Sahra Wagenknecht gibt BSW-Vorsitz ab – und reagiert damit auf Wählerverlust

„Ich möchte in Zukunft den Kopf wieder freihaben für die Dinge, mit denen ich dem BSW wirklich helfen kann“, sagte Wagenknecht bei einer Pressekonferenz in Berlin. Ihr gehe es nun um die Schärfung des „programmatischen und politischen Profils, das viele Menschen mit meinem Namen verbunden haben“.

Das Profil des BSW sei für viele Wähler in letzter Zeit „nicht mehr so klar erkennbar“ gewesen, räumte Wagenknecht ein. Dies spiegele sich auch in sinkenden Umfragewerten und schwachen Wahlergebnissen wider. „Wir haben Wähler verloren teilweise an die AfD, wir können damit nicht zufrieden sein.“ Die Partei müsse wieder ein schärferes Profil bekommen – „genau da sehe ich meine Aufgabe“, sagte Wagenknecht. Zur Erinnerung: Die Wahlschlappe gab es für die Partei nicht nur auf Bundesebene. Auch bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg konnte das BSW nicht punkten und hatte gerade mal 1,7 Prozent bekommen. Auf die Niederlage folgten damals ein direkter Rücktritt und viele Vorwürfe.

Sahra Wagenknecht steht für Posten der BSW-Fraktionschefin im Bundestag zur Verfügung

Als Chefin der neuen Grundwertekommission werde sie Sitz und Stimme im Parteivorstand haben, sagte Wagenknecht weiter. Sie werde sich auch in Wahlkämpfen und der öffentlichen Debatte engagieren. Zudem stehe sie für den Posten der BSW-Fraktionschefin im Bundestag zur Verfügung, falls das BSW mit seiner Forderung nach einer Neuauszählung der Stimmen bei der Bundestagswahl Erfolg vor Gericht habe und auf diese Weise doch noch über die Fünf-Prozent-Marke komme.

Die bisherige Co-Vorsitzende Amira Mohamed Ali soll ihren Posten behalten. Auch Wagenknechts Nachfolger De Masi äußerte sich: „Mir ist bewusst, dass ich in sehr große Fußstapfen trete“. Er sei aber Wagenknechts Bitte um Übernahme des Parteivorsitzes „mit großer Überzeugung nachgekommen“, weil er spüre, „dass es das BSW weiter braucht“.

(AFP mit sj)