US-Präsident Donald Trump hat Ahmed al-Scharaa nach dem ersten Besuch des syrischen Übergangspräsidenten in Washington, D. C. gelobt. „Er ist ein sehr starker Anführer“, sagte Trump. Er komme gut mit Al-Scharaa aus und sei zuversichtlich, dass der Übergangspräsident in der Lage sein werde, seine Arbeit zu erledigen.
Al-Scharaa traf ohne das für Staatsgäste übliche Zeremoniell im Weißen Haus ein. Er betrat das Gebäude von Reportern unbemerkt durch einen Seiteneingang und nicht durch den Haupteingang des Westflügels. Als der Gast später das Gelände mit einer Autokolonne verließ, stieg er direkt vor dem Weißen Haus aus seinem Wagen und begrüßte kurz jubelnde Anhänger, von denen einige syrische Flaggen schwenkten.
Aus Syriens Präsidentenbüro hieß es über das Treffen, es sei um einen Ausbau der Beziehungen und regionale Themen gegangen. Nach dem Termin schrieb Informationsminister Hamza al-Mustafa auf sozialen Netzwerken, Syrien habe sich der von den USA geführten Koalition zur Bekämpfung der Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) angeschlossen.
Sanktionen betrafen Regierung von Baschar al-Assad
Die US-Regierung hat indes die Lockerung von Sanktionen gegen Syrien verlängert. Wie aus einem Dokument des US-Finanzministeriums hervorgeht, soll die Aussetzung der Strafmaßnahmen vorerst um weitere sechs Monate fortgeführt werden. Die gelockerten Sanktionen betreffen den sogenannten Caesar Act aus dem Jahr 2019. Mit dem Maßnahmenpaket sollte die damalige Regierung des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad geschwächt werden. Es beinhaltete Wirtschaftssanktionen sowie direkte Strafmaßnahmen gegen die damalige Regierung.
Bereits vor vier Monaten waren die Sanktionen gelockert worden. Das US-Außenministerium befürwortet eine vollständige Aufhebung der im Jahr 2019 verhängten Sanktionen. Darüber muss jedoch der US-Kongress abstimmen. Wegen des teilweisen Regierungsstillstands durch den fehlenden Haushalt kommt es in den USA aber derzeit zu Verzögerungen in der Parlamentsarbeit.
Al-Scharaa bemüht sich um ein moderates Image
Die HTS-Miliz und mit ihr verbündete Gruppen hatten im Dezember 2024 unter Führung Al-Scharaas den langjährigen syrischen Machthaber Baschar al-Assad gestürzt. HTS ist ein früherer Zweig von Al-Kaida, hatte sich jedoch bereits vor Jahren von dem Terrornetzwerk losgesagt.
© Lea Dohle
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Im Zuge der Annäherung zwischen den USA und Syrien hatte die US-Regierung Al-Scharaa am Freitag von ihrer Terrorliste gestrichen. Am Donnerstag hatte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Sanktionen gegen Al-Scharaa aufgehoben.
Al-Scharaa bemüht sich seit seinem Amtsantritt um ein moderateres Auftreten. Im September hatte der frühere Anführer der islamistischen HTS-Miliz bereits an der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York teilgenommen.
Anfang Oktober fanden in Syrien die ersten Parlamentswahlen seit Assads Sturz statt. Religiöse Minderheiten wie Kurden, Christen und Alawiten sind nach der Wahl im Parlament unterrepräsentiert, Frauen fast gar nicht vertreten.
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