- Das Verkehrsbündnis „Einfach Einsteigen“ schlägt die Gründung der kommunalen Verkehrsgesellschaft BreGo für Bremen vor.
- Die BreGo soll Verkehrsprojekte schneller und effizienter umsetzen, unter anderem durch Inhouse-Vergabe und moderne Arbeitsbedingungen laut Konzeptverfasser.
- Die Finanzierung der BreGo bleibt laut Konzept offen; für eine fundierte Planung wird eine Machbarkeitsstudie gefordert.
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Bremen hat die Brestadt und die Bibau – zwei Gesellschaften, die explizit die Stadtentwicklung beziehungsweise den Schulbau voranbringen sollen. Geht es nach Anne Mechels, wird in dieser Reihe zukünftig auch die BreGo stehen. Mechels ist maßgeblich an einem Konzept beteiligt, das das Bremer Verkehrsbündnis „Einfach Einsteigen“ entwickelt hat. Das Bündnis setzt sich vor allem für einen Ausbau des Nahverkehrs ein. Nun schlägt es die Gründung einer kommunalen Gesellschaft für Verkehrsentwicklung vor: die BreGo.
Nach Ansicht der Konzeptverfasser ist die Verkehrswende ins Stocken geraten. Die Gründe seien nicht nur finanzieller und politischer, sondern auch struktureller Art. Mechels spricht dabei aus Erfahrung: Sie hat erst von externer Seite am Bremer Verkehrsentwicklungsplan mitgearbeitet, bevor sie von 2019 bis 2023 als Nahmobilitätsexpertin im Verkehrsressort tätig war.
Eine kommunale Gesellschaft, sind die Autoren des Entwurfs überzeugt, könnte Verkehrsprojekte schneller umsetzen, als es bislang der Fall ist. Ein angedachtes Instrument ist die sogenannte Inhouse-Vergabe. Auf diesem Weg können öffentliche Aufträge an eine Gesellschaft vergeben werden, die durch den öffentlichen Auftraggeber selbst kontrolliert wird – ein aufwendiges Vergabeverfahren würde somit entfallen.
Für Mechels ist klar: Durch eine Auftragsvergabe an eine kommunale Gesellschaft ließen sich Zeit und Geld sparen. Schließlich werde ein Vorhaben umso teurer, je länger es dauere. Zudem kenne eine kommunale Gesellschaft die Gegebenheiten vor Ort immer besser als ein externer Auftragnehmer. Wenn die Auftragnehmer von Projekt zu Projekt wechselten, so Mechels, gehe auch das Wissen verloren.
Wie genau die vorgeschlagene BreGo an einzelnen Projekten mitarbeiten würde, halten die Autoren vorerst offen. Theoretisch, sagt Mechels, könnte die BreGo auch selbst als Baugesellschaft fungieren. Mindestens aber soll sie Projekte konkret planen – und nicht nur in der allgemeinen Projektsteuerung tätig sein. Angesiedelt wäre die BreGo bei der Verkehrsbehörde.
Thematisch nimmt „Einfach Einsteigen“ unter anderem den Brückenbau, den barrierefreien Ausbau von Haltestellen, Rad-Premiumrouten, Querungshilfen und den Straßenbahnausbau in den Blick. Für letzteren gibt es in Bremen bereits seit 30 Jahren eine eigene Gesellschaft: das Consult Team Bremen, eine Tochter der BSAG. Über die Gründung einer Brückenbaugesellschaft wird seit einigen Monaten diskutiert. „Einfach Einsteigen“ sieht die BreGo als konsequente Weiterverfolgung und Bündelung dieser Ansätze.
Hoffnung auf Fachkräfte
Eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH), die dem Bündnis vorschwebt, könnte laut Mark Wege übertariflich bezahlen. Der Gründer von „Einfach Einsteigen“ sieht im Planungsbereich derzeit eine „hoch problematische Personalsituation“. Wege und Mechels verweisen auf das Amt für Straßen und Verkehr (ASV), das unter einem Fachkräftemangel leide. Die BreGo soll dem Konzept zufolge nicht nur mit besserer Bezahlung, sondern auch mit modernen Arbeitsbedingungen wie einer Vier-Tage-Woche locken.
Wichtig ist „Einfach Einsteigen“ auch eine neue Form der Kommunikation. Diese werde in der Verkehrsplanung nicht ernst genug genommen, kritisiert Mechels. Für die BreGo schwebt ihr vor, die Bürger und Bürgerinnen von vornherein mit verschiedenen Beteiligungsverfahren einzubinden. Wege nennt ein Beispiel aus Belgien, wo für ein Projekt vorab an jeder Haustür geklingelt und jedes Unternehmen befragt worden sei. In Bremen komme es hingegen zu oft vor, dass man plötzlich vor einer Baustelle stehe, ohne den Grund dafür zu kennen.
Im Konzept der BreGo ist vorgesehen, dass zwischen allen beteiligten Akteuren eine Projektmanagement-Software eingeführt wird. „Ein systematisches Arbeiten erfordert eine Datenbank der Infrastruktur“, heißt es. Ähnlich hat sich zum Beispiel die Bremer CDU wiederholt geäußert, die eine systematische Erfassung und Planung der Straßenbauarbeiten fordert.
Neben den bereits existierenden Bremer Gesellschaften verweist Mechels zum Beispiel auf die Stadt Kiel, die in diesem Jahr für den Bau einer Stadtbahn die Gründung einer eigenen Planungs- und Baugesellschaft beschlossen hat. Vor allem in kommunikativer Hinsicht sei das Projekt Connected Mobility Düsseldorf ein Vorbild, das für die Stadt innovative Mobilitätskonzepte entwirft.
Wie die Finanzierung der BreGo konkret aussehen beziehungsweise mit welchen Mitteln sie ausgestattet werden könnte, bleibt offen. Für eine fundierte Finanzplanung brauche es eine Machbarkeitsstudie. Dass sich Bremens grundsätzlicher Geldmangel durch die Gründung einer BreGo nicht auflösen würde, ist unbestreitbar. Mechels und Wege zeigen sich aber überzeugt, dass die Verkehrsentwicklung in neuen Strukturen schneller, effizienter und schlussendlich auch kostengünstiger voranginge.
Welche Vorteile sieht das Bündnis „Einfach Einsteigen“ für die Gründung der kommunalen Verkehrsgesellschaft BreGo?
Das Bündnis „Einfach Einsteigen“ sieht in der Gründung der kommunalen Verkehrsgesellschaft BreGo vor allem den Vorteil, dass zentrale Strukturen geschaffen werden, um eine soziale und ökologische Mobilität für alle umzusetzen. Durch eine kommunale Organisation könnten Angebote wie ein fahrscheinfreier ÖPNV, bessere Takte, ein flächendeckender Ausbau von Bus, Bahn und Radwegen sowie Barrierefreiheit gezielter und verbindlicher vorangetrieben werden. Zudem würde eine einheitliche Steuerung ermöglichen, Verkehrsprojekte besser zu verknüpfen und Alternativen zum Autoverkehr konsequenter zu fördern.
Quellen
Welche Beispiele aus anderen Städten werden im Artikel für ähnliche kommunale Verkehrsprojekte genannt und worin bestehen die Unterschiede zu Bremen?
Im Artikel werden Dortmund, Erfurt und Köln als Beispiele für ähnliche kommunale Verkehrsprojekte genannt. Im Vergleich zu Bremen zeigen sich dabei Unterschiede etwa in der Umsetzung des Anwohnerparkens (Dortmund führt dieses langsamer und zögerlicher ein), den Gebührenstrukturen (Erfurt und Köln haben geplante, aber bisher nicht realisierte deutliche Preiserhöhungen beim Anwohnerparken) sowie in spezifischen Projekten wie intelligenten Parkleitsystemen und großen autofreien Quartieren (Köln) oder Quartiersgaragen im Hafenquartier (Dortmund). Bremen verfolgt vergleichbare Ansätze, steht jedoch vor ähnlichen Herausforderungen bei der Realisierung und unterscheidet sich teils bei der Geschwindigkeit und dem Umfang der Maßnahmen.
Quellen
Diese Fragen und Antworten wurden mit KI basierend auf unseren Artikeln erstellt.
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