Außenminister Johann Wadephul
(CDU) bricht am heutigen Sonntag zu einer Reise in den westlichen Balkan auf. Vor dem Hintergrund des stockenden EU-Beitrittsprozesses will der Minister alle sechs Westbalkanländer besuchen. Deutschland sei seit Langem ein
enger Begleiter dieser Länder auf ihrem Weg in die Europäische Union,
sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts. Ein Fokus der Reise seien deshalb die Fortschritte dieser Länder im Prozess der EU-Erweiterung. „Der Westbalkan ist ein
Teil der europäischen Familie“, sagte der Sprecher.
Erste Station auf Wadephuls Reise ist heute Bosnien und Herzegowina. In der Hauptstadt Sarajevo ist ein
Treffen mit Vertretern des Staatspräsidiums geplant, das aus jeweils
einem Vertreter der bosniakischen, serbischen und kroatischen
Volksgruppe besteht. Vorgesehen ist zudem ein Gespräch mit dem Hohen
Repräsentanten der Internationalen Gemeinschaft in dem Land, dem
Deutschen Christian Schmidt (CSU). Dieser hat Vollmachten aufgrund des
Friedensvertrags von Dayton, der dem Bosnienkrieg 1995 ein Ende setzte.
Frust über jahrzehntelange EU-Aufnahmeverfahren
Am Montag will Wadephul
Montenegro sowie Albanien besuchen und am Abend nach Serbien
weiterfliegen. Am Dienstag ist ein Besuch des Außenministers im Kosovo geplant und abends die Weiterreise nach Nordmazedonien. Im
Mittelpunkt stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts auch dort die „Herausforderungen
und Fortschritte“ im Erweiterungsprozess der EU.
Die Europäische Union hatte den
Westbalkanländern 2003 den Beitritt in Aussicht gestellt und dazu
Reformen gefordert. Die EU-Beitrittsperspektive wird seit Jahren durch den von
Deutschland angestoßenen sogenannten Berlin-Prozess begleitet. In dem Verfahren sind die Länder unterschiedlich
weit.
Der Frust ist teils groß, da einzelne Länder schon seit
Jahrzehnten in dem Verfahren hängen. In der EU gibt es die Sorge, dass
sich die Länder deswegen stärker als bisher anderen politischen Kräften wie
China und Russland zuwenden. Ein Gipfeltreffen der Europäischen Union mit den sechs Westbalkanländern ging im Dezember 2024 ohne nennenswerte Fortschritte zu Ende.
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