Die US-Küstenwache will Hakenkreuze laut einem Medienbericht künftig nicht mehr als Hasssymbole klassifizieren. Wie die Washington Post berichtete, soll am 15. Dezember eine neue Richtlinie in Kraft treten, der zufolge das NS-Symbol dann als „potenziell spaltend“ eingestuft wird. Auch die Schlinge, ein Symbol der einstigen Lynchmorde in den USA, sowie
die Konföderiertenflagge, würden mit dieser Neuerung nur noch als spaltend bewertet. Die Flagge bleibe dabei aber weiter verboten. Beide Symbole gelten als Verherrlichung der Sklaverei in den Vereinigten Staaten.
Der amtierende Kommandant der Küstenwache, Admiral Kevin Lunday, sagte der Washington Post, dass solche Symbole sowie andere extremistische oder rassistische Darstellungen auch weiter „gegen unsere Grundwerte verstoßen und gemäß den geltenden Richtlinien mit der gebotenen Ernsthaftigkeit behandelt werden“.
Gründe für die neue Richtlinie nannte er nicht. Sprecherin Jennifer Plozai gab an, die Küstenwache werde die Änderung der Richtlinie prüfen. Das Hakenkreuz war seit 1935 das offizielle Symbol von NS-Deutschland. Seine Verwendung ist in Deutschland strafbar, in den USA nicht.
Hegseth ordnete Überarbeitung an
Die Küstenwache ist dem Heimatschutzministerium unter Führung von Kristi Noem unterstellt. Dennoch war es laut dem Medienbericht der US-Verteidigungsminister Pete Hegseth, der im September eine Überprüfung und Überarbeitung der Richtlinien angeordnet hatte. Er bezeichnete die bestehenden Standards des Militärs als „zu weit gefasst“ und sagte, dass sie die Kampfbereitschaft der Truppen gefährden würden.
© Lea Dohle
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Wie andere Behörden orientiert sich auch die Küstenwache mit den neuen Richtlinien am Kurs von US-Präsident Donald Trump. Die Vorgängerin von Kommandant Lunday, Admiralin Linda Fagan, war am ersten Tag von Trumps zweiter Amtszeit entlassen worden. Regierungsbeamte gaben an, sie hätte sich zu sehr auf Diversitätsinitiativen und die Verfolgung sexueller Übergriffe konzentriert.
Lunday übernahm das Amt kommissarisch. Daraufhin ordnete er innerhalb weniger Tage an, die Richtlinie der Küstenwache zu Schikanen und Belästigungen auszusetzen, in der auch die Klassifizierung des Hakenkreuzes enthalten ist. Trump nominierte Lunday später für das Amt des Kommandanten, seine Bestätigung durch den US-Senat steht noch aus.
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