Die Vereinigten Staaten haben am Freitag eine allgemeine Russland-bezogene Lizenz ausgestellt, die bestimmte Transaktionen mit dem zivilen Atomkraftwerksprojekt Paks II in Ungarn erlaubt. Dies geht aus einer Mitteilung auf der Website des US-Finanzministeriums hervor.
Die Lizenz ermöglicht Ausnahmen von den US-Sanktionen für das von Russland gebaute Projekt, die im Zusammenhang mit Moskaus Krieg gegen die Ukraine verhängt wurden. Sie gestattet Transaktionen im Zusammenhang mit dem Atomkraftwerksprojekt, an denen einige russische Banken beteiligt sind, darunter Gazprombank, VTB Bank und die russische Zentralbank, wie aus der Mitteilung des Finanzministeriums hervorgeht.
Dieser Schritt erfolgte, nachdem Ungarn in diesem Monat ein Abkommen über die Zusammenarbeit im Bereich der Kernenergie mit den Vereinigten Staaten unterzeichnet hatte. Zuvor war der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán mit US-Präsident Donald Trump zusammengetroffen.
Im Rahmen der Vereinbarung wird Ungarn amerikanischen Kernbrennstoff sowie US-Technologie zur Lagerung abgebrannter Brennelemente für das von Russlands Rosatom zu errichtende Projekt erwerben.