Ukraine-Sorgen im Regierungsflieger!
Um Punkt 8.50 Uhr Ortszeit landete Friedrich Merz (CDU) nach mehr als 11 Stunden Nachtflug über Afrika Samstagfrüh in Johannesburg.
Als er die Gangway des Regierungsairbus herunterkam, hatte der Kanzler eine kurze Nacht hinter sich. Und er wusste längst, dass die meisten seiner zuvor gemachten Pläne für den G20-Gipfel – und seine erste Dienstreise nach Afrika – Makulatur sind.
Denn: Der jetzt in Washington vorgelegte neue „Friedensplan“ für die Ukraine verändert alles. Beim Gipfel der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer der Welt muss es nun vor allem um das Schicksal der Ukraine gehen – und darum, wie Europa darauf reagiert.
Das bedeutet: Es besteht kaum noch Aussicht darauf, dass Merz am Rande von G20 noch mal in aller Ruhe mit seinem Vizekanzler Lars Klingbeil (47, SPD, ist ebenfalls in Johannesburg dabei) durchgehen kann, wie es im Rentenzoff und mit der Koalition weitergeht.
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Zwar ist Klingbeil schon da – er war direkt von seiner Rede nach China und Singapur nach Südamerika geflogen.
Aber die Ukraine-Frage überschattet den Gipfel der zwanzig führenden Industrie- und Schwellenländer so sehr, dass für Innenpolitik schlicht keine Zeit mehr sein dürfte.
Statt eines lockeren Plausch-Programms zu Themen wie „Eine resiliente Welt“ bestimmt Notfalldiplomatie die Agenda. Merz will die Veranstaltung umfunktionieren, die bislang wegen der Absagen der Staatschefs der USA, Chinas und Russlands zur Lahme-Ente-Veranstaltung zu werden drohte.
Ihm ist klar: So, wie Trump den 28-Punkte-Plan aufgesetzt hat, kann und darf die Ukraine ihn nicht unterschreiben. Dabei braucht die Ukraine die Rückendeckung ihrer europäischen Nachbarn. Allen voran von Deutschland. Der G20-Gipfel wird zum Ukraine-Krisengipfel.
Merz will Allianz für die Ukraine schmieden
Noch vor seinem Abflug vom Flughafen Köln-Bonn hatte Merz zu Hause in Arnsberg (Sauerland) mit US-Präsident Donald Trump telefoniert und ihm signalisiert: Die Europäer wollen unbedingt in die Verhandlungen eingebunden werden. Die Details bleiben geheim.
Fakt ist: Trump hat alle in Aufregung versetzt mit seinem ziemlich einseitigen Friedensplan, den er der Ukraine im Affentempo aufs Auge drücken will.
Merz will G20 also zu einer Art Notfall-G7 umfunktionieren. Im Zentrum: die E3 (Deutschland, Frankreich, Großbritannien), aber auch Kanada und Japan (beide vertreten).
Hauptziel zunächst: Geschlossenheit zu demonstrieren – und sei es nur durch ein gemeinsames Foto. Aber alle Teilnehmer wissen: Es ist ein Wettlauf gegen die Uhr.