Investitionsgesetz Kohleregionen zeigt erste Wirkung
- Lesezeit: 2 Minuten
- Erstellt: 23. November 2025
Der Strukturwandel in den vom Kohleausstieg betroffenen Regionen nimmt zunehmend Gestalt an. Das geht aus dem „Zweiten Bericht über die Evaluierung des Investitionsgesetzes Kohleregionen“ hervor, den die Bundesregierung nun als Unterrichtung (21/2800) vorgelegt hat.
In der Antwort heißt es:
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) überprüft gemäß § 26 Absatz 1 des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) alle zwei Jahre auf wissenschaftlicher Grundlage, wie die Vorschriften des Gesetzes in den Kohleregionen wirken und welche Auswirkungen sie auf die wirtschaftliche Dynamik haben. Die Evaluierung erstreckt sich auf das Lausitzer Revier, das Rheinische Revier und das Mitteldeutsche Revier. Im Mittelpunkt steht dabei die Analyse der Maßnahmen aus den Kapiteln 1, 2 und 5 sowie aus Kapitel 3 – mit Ausnahme der §§ 18 und 19 InvKG – insbesondere hinsichtlich ihrer Effekte auf die Wertschöpfung, die Arbeitsmarktsituation und das kommunale Steueraufkommen.
Die Ergebnisse der Evaluierung werden sowohl dem Bund-Länder-Koordinierungsgremium nach § 25 InvKG als auch dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat vorgelegt. Dabei sind die betroffenen Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände verpflichtet, die Arbeit zu unterstützen und aktiv mitzuwirken.
Für die begleitende Evaluierung der ersten Förderperiode von 2020 bis 2026 wurden die Leibniz-Institute für Wirtschaftsforschung in Halle (IWH) und Essen (RWI) beauftragt. Innerhalb dieses Evaluierungsauftrags handelt es sich um den dritten Bericht der Gutachter, der zugleich der zweite Bericht ist, den das BMWE gemäß § 26 Absatz 1 InvKG offiziell vorlegen muss.
Weiter heißt es in den Parlamentsnachrichten:
Demnach habe das mit bis zu 41,09 Milliarden Euro ausgestattete Finanzierungsinstrument Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG) im aktuellen Evaluierungsbericht erste spürbare Erfolge dokumentiert: Rund 24,8 Milliarden Euro seien bereits konkret verplant worden – insbesondere in den Bereichen Forschung, Innovation und Verkehrsinfrastruktur. Diese Investitionen bildeten die Grundlage für neue Wertschöpfung, Beschäftigung in den Regionen Lausitzer Revier, Rheinisches Revier und Mitteldeutsches Revier.
Der Bericht, den die Leibniz-Institute für Wirtschaftsforschung in Halle (IWH) und Essen (RWI) im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums erstellt haben, analysiert die Entwicklung und Wirkung seit Inkrafttreten des InvKG im August 2020.
Autor: Bundestag/hib | © EU-Schwerbehinderung/Deutscher Bundestag
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