Mitten in einer schweren Krise ist der stellvertretende BSW-Fraktionschef im Brandenburger Landtag, Christian Dorst, von seinem Amt zurückgetreten. Hintergrund ist seine Reaktion auf eine Äußerung des AfD-Politikers Ulrich Siegmund zur NS-Zeit. Dorst hatte Verständnis dafür gezeigt, dass sich Siegmund bei der Bewertung von Verbrechen in der NS-Zeit nicht festlegen wollte.

Der BSW-Fraktionsvorsitzende Niels-Olaf Lüders teilte mit, dass Dorst seinen Rücktritt als Fraktionsvize erklärt habe. Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag ist derzeit nach vier Parteiaustritten in einer schweren Krise, die auch die Koalition aus SPD und BSW ins Wanken bringt.

Siegmund, der Sachsen-Anhalts
AfD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2026 ist, hatte in einem Podcast des Portals Politico auf die
Frage gesagt, ob die NS-Zeit „das Schlimmste der Menschheit“ gewesen
sei: „Das maße ich mir nicht an zu bewerten, weil ich die gesamte
Menschheit nicht aufarbeiten kann und aus allen Verbrechen dieser
Menschheit natürlich lernen muss.“

Dorst: „Man kann das allerdings auch völlig anders bewerten“

Der bisherige BSW-Fraktionsvize
Dorst zeigte bei X Verständnis für diese Aussage. Man könne die Äußerung von Siegmund als „Vorstufe
zur Leugnung des Holocaust“ bewerten, sagte der BSW-Abgeordnete.
„Man kann das allerdings auch völlig anders bewerten.“ Frei nach dem
Motto: „Ich weiß, dass ich nichts weiß“, sagte Dorst. Letztere
Interpretation lasse den AfD-Spitzenmann völlig anders erscheinen als
erstere.

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Brandenburgs BSW-Fraktionschef
Lüders erklärte mit Blick auf seinen Parteifreund Dorst: „Er stellte
bei seinem Rücktritt klar, dass er die Singularität des Holocaust nicht
angezweifelt hat und nicht anzweifelt.“ Dennoch sei die Rücktrittserklärung „folgerichtig“, teilte Lüders mit. „Die von Christian
Dorst gewählte und zunehmend stärker besetzte Rolle als streitbarer
politischer Kommentator in den sozialen Medien verträgt sich nicht mit
der Funktion eines stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden“, sagte der Fraktionschef.

Der Bauunternehmer Dorst ist seit Oktober 2024
Mitglied des Landtags in Brandenburg. Er spielt auch eine Rolle in der
aktuellen Krise der Fraktion. Dorst griff seinen Parteikollegen, den BSW-Finanzminister
Robert Crumbach an und legte ihm einen Austritt aus Partei und Fraktion nahe. Hintergrund war ein Streit um zwei im BSW umstrittene Medienstaatsverträge.