Die EU-Kommission hatte es mehrfach angedroht, jetzt macht sie ernst: Wegen Verstößen gegen den Digital Markets Act (DMA) müssen die Big-Tech-Konzerne Apple und Meta Strafen in dreistelliger Millionenhöhe zahlen. Ein Meta-Vetreter sieht darin wohl auch eine Retourkutsche für das angedrohte Zollpaket seines Präsidenten.
500 Millionen Euro Strafe für Apple, 200 Millionen Euro Strafe für den Facebook- und Instagram-Mutterkonzern Meta. Diese Zahlen veröffentlichte die EU-Kommission auf ihrer eigenen Website. Laut der entsprechenden Erklärung für die Strafzahlungen sei Apple nicht der Verpflichtung nachgekommen, Userinnen und User kostenfrei über alternative Angebote außerhalb des eigenen App Stores zu informieren. Im Rahmen des Beschlusses forderte die Kommission Apple dazu auf, diese Beschränkungen aufzuheben und somit auch andere App-Entwickler wettbewerbsfähiger zu machen.
Die Strafe für Meta betrifft deren „Consent or Pay“-Modell. Dabei können User bei der Nutzung von Facebook und Instagram zwischen einem werbefreien monatlichen Abonnement und einer kostenfreien Vesion mit personenbezogener Werbung wählen. Allerdings ist die EU-Kommission der Ansicht, dass die kostenfreie Variante nicht gleichwertig ist – was ein Verstoß gegen den DMA darstellt. Apple und Meta müssen den Beschlüssen innerhalb von 60 Tagen nachkommen, sonst drohen Zwangsgelder.
„Milliarden-Dollar-Zoll“ vermutet
Beide Tech-Unternehmen zeigten sich erwartungsgemäß wenig erfreut und kündigten rechtliche Schritte an. Die EU-Kommission versuche, „erfolgreiche amerikanische Unternehmen zu behindern, während für chinesische und europäische Firmen andere Standards gelten“, schrieb Joel Kaplan, Chief Global Affairs Officer bei Meta, in einem offiziellen Meta-Statement. Um eine Strafe geht es der EU laut Kaplan gar nicht: „Indem die Kommission uns zwingt, unser Geschäftsmodell zu ändern, erlegt sie uns effektiv einen Milliarden-Dollar-Zoll auf“, so der CGAO. Der Begriff „Zoll“ dürfte dabei bewusst gewählt sein, um die Strafen der EU-Kommission mit den von US-Präsident Trump angedrohten weltweiten Zöllen gleichzusetzen. Meta-CEO Mark Zuckerberg hatte den Republikaner Kaplan Anfang des Jahres zu Metas Politik-Chef gemacht.