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Paukenschlag nach fast zehn Jahren im Dieselskandal! Neun Autohersteller und zwei Autozulieferer müssen insgesamt rund 250 Millionen Euro Bußgelder zahlen.
Der Grund: Verstöße gegen Umwelt- und technische Vorgaben. Das gab die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Main) am Freitag bekannt. Von 2019 bis 2025 liefen die Ermittlungen gegen die Unternehmen. Ein „betrugsrelevantes Verhalten“ wurde nicht festgestellt.
Die Unternehmen werden nicht genannt
Welche Unternehmen wie viel zahlen müssen, lassen die Ermittler offen. Auch zu konkreten Fahrzeugteilen schweigen sie. Der Grund: Dies würde Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse offenbaren, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Zudem sind die Gesamtermittlungen noch nicht vollständig abgeschlossen. Ermittlungen gegen Personen wurden eingestellt.
Lesen Sie auchBußgeldbescheide haben Bestand
Was allerdings bekannt ist? Die Unternehmen haben ihren Sitz oder Vertriebsstandort in Hessen. Deshalb ist die hessische Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Wirtschaftsstrafsachen zuständig. Alle Bußgeldbescheide sind bestandskräftig. Die Firmen haben gegen technische und regulatorische Vorgaben verstoßen, insbesondere bei Abgasgrenzwerten.
Mit den Bußgeldern werden die so erzielten Gewinne abgeschöpft, erklärte die Staatsanwaltschaft. Die betroffenen Unternehmen kooperierten „umfassend“ mit den Ermittlungsbehörden.
Weiterer Dieselskandal-Prozess gegen VW-Manager
Das VW-Marken-Hochhaus in Wolfsburg
Foto: Julian Stratenschulte/dpa
In Braunschweig läuft der ebenfalls ein Dieselskandal-Prozess. Die Beschuldigten sind frühere VW-Manager. Den Angeklagten wird unter anderem gewerbs- und bandenmäßiger Betrug mit manipulierter Software in Millionen Autos vorgeworfen. Nach dreieinhalb Jahren Verhandlung steht der Prozess kurz vor dem Ende. Am Freitag schloss der Vorsitzende Richter Christian Schütz die Beweisaufnahme. Nun folgt das Schlussplädoyer der Staatsanwaltschaft. Ex-VW-Chef Martin Winterkorn (77) fehlt aus gesundheitlichen Gründen bei dem Prozess.
Der Dieselskandal begann im September 2015. Volkswagen gestand damals, bei bestimmten Dieselmotoren eine Software eingesetzt zu haben, um Stickoxidausstoß auf dem Prüfstand, nicht aber im Straßenverkehr gesenkt zu haben. Auch andere Hersteller mussten später zugeben, illegale Abschalteinrichtungen in Dieselmotoren verwendet zu haben.