Wer in Solingen ein Uber nutzt, zahlt seit Anfang November mehr: Die Stadt hat Mietwagenfahrten an den Taxi-Tarif gekoppelt. Das macht sonst kaum eine Stadt. Damit wurde eine Allgemeinverfügung aus der vergangenen Wahlperiode umgesetzt.

Die Politik befasst sich damit jetzt nochmal. Fahrten mit Uber und anderen Mietwagen müssen mindestens 91 Prozent des Taxipreises erreichen, heißt es in der Verfügung. Hintergrund war unter anderem der Protest von Taxifahrern, nachdem Uber im März in Solingen an den Start gegangen war. Zu dieser Verfügung gibt es weiter Streit. Unter anderem wird kritisiert, dass keine Vorlage im Rat besprochen wurde. Im Dezember sollen vor allem – nach der Kommunalwahl – neue Mandatsträger im Hauptausschuss über die Grundlagen informiert werden, um eine Entscheidung treffen zu können, heißt es von der Stadt. (as)