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Gebirgsjäger aus Annecy starten zu einem Manöver in Rumänien. © Jeff Pachoud/AFP
Frankreich reagiert auf die Bedrohung aus Russland und erweitert sein Militär.
Emmanuel Macron will die neue militärische Ausrichtung Frankreichs an diesem Donnerstag vor Alpeninfanteristen in Grenoble ankündigen; in einem Radiointerview hat er allerdings die meisten Punkte schon vorweggenommen. So erklärte der Präsident, sein Land müsse wie andere EU-Staaten wieder einen Wehrdienst schaffen, da die Bedrohung zunehme. Russland gebärde sich „viel aggressiver“ als noch zu Sowjetzeiten.
Der konservative Präsident Jacques Chirac hatte die allgemeine Wehrpflicht 1996 abgeschafft. Er hielt eine kleinere mobile Berufsarmee für geeigneter, um Sicherheit und Verteidigung im 21. Jahrhundert mit lokalen Missionen wie etwa in Afrika oder dem Mittleren Osten zu gewährleisten.
Aber die Erinnerung an die „levée en masse“ (allgemeine Mobilmachung), die auf die Revolution von 1789 zurückgeht, bleibt intakt. Macron schuf deshalb 2017 einen „universellen Nationaldienst“ (SNU). Dieses hybride, sehr teure und militärisch umstrittene Konzept stieß aber in der Bevölkerung auf wenig Verständnis – und in der Armee auf offene Ablehnung. Der Präsident gestand sein Scheitern später ein.
Fallschirmjäger der Marine bei einer Übung im Juni bei Pamiers. © Lionel Bonaventure/AFP
Der neue und freiwillige Wehrdienst hat zum Ziel, „den Pakt zwischen der Armee und der Nation zu verstärken“, wie Macron dem RTL sagte. Er soll zehn Monate dauern und wird mit rund 1000 Euro im Monat besoldet. Fürs Erste sollen 10.000 Freiwillige – Frauen wie Männer – ausgebildet werden; 2035 will man 50.000 erreichen.
Fachleuten zufolge sollen diese Einheiten militärische Aufgaben abseits der Front übernehmen, aber auch für zivil-militärische Aufgaben wie der Operation Sentinelle zum Schutz vor Terrorakten seit dem Charlie-Hebdo-Massaker 2015 beigezogen werden. Damit sollen sie die aktuell 200.000 Berufssoldat:innen entlasten.
Dieses Konzept hat der Generalstab in den letzten Monaten auf Initiative des Staatschefs ausgearbeitet. Es wurde mit anderen europäischen Armeespitzen, darunter vor allem der Bundeswehr, abgesprochen.
Revolutionssoldaten der levée en masse 1793. © Imago/transport,transport,les Gens,mâle,homme,hommes,historique,allemand,arts,pays,français,la France,loi,/IMAGO/Heritage Images
Weniger weit als in Deutschland geht in Frankreich traditionell die politische Debatte über Sinn und Zweck eines Wehrdienstes. Die russlandfreundlichen Links- und Rechtspopulisten wandten sich gegen die Freiwilligen und versuchten Panik zu schüren damit, dass Macron sie für Einsätze in der Ukraine schon vorgesehen habe.
Der Staatschef stellte aber diese Woche klar, dass es keine Frage sei, „unsere Jungen in die Ukraine zu schicken“. Damit antwortete er indirekt auch auf den Zwischenfall mit Generalstabschef Fabien Mandon, der gewarnt hatte, Frankreich müsse sich darauf einstellen, in einem Krieg „seine Kinder zu verlieren“. Damit meinte er die Mitglieder der nationalen Gemeinschaft – so wie auch die Nationalhymne mit „Auf, Kinder des Vaterlandes…“ beginnt.
Nicht ausgeschlossen ist es dagegen laut Macron, dass französische Berufssoldat:innen in der Ukraine als Friedenstruppen zur Absicherung einer Waffenruhe zum Einsatz kommen. Das dürfe man nicht mit einem Angriffskrieg verwechseln, zumal russische Interkontinentalraketen auch französischen Boden erreichen könnten. „Wir sind in Reichweite dieser Systeme, wir sind bedroht“, führte Macron aus.
Parallel zum freiwilligen Wehrdienst will der Generalstab auch die traditionell schwache Reserve in wenigen Jahren von 47.000 auf 80.000 aufstocken. Die Berufsarmee soll um 15.000 Mann aufgestockt werden. Im Vergleich zur Bundeswehr zählt Frankreich mehr Berufssoldatinnen und -soldaten, dafür weniger Zeitsoldaten und Reservisten.