Massive Straßenblockaden durch Aktivisten der Initiative „Widersetzen“ haben am Samstagmorgen für einen Zusammenbruch des gesamten Verkehrs in und um Gießen gesorgt. Die Demonstranten protestieren damit gegen die geplante Gründung der AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ in der Stadt.
Tausende Demonstranten waren in der Nacht aus ganz Deutschland angereist und hatten die Reisebusse größtenteils vor der Stadtgrenze verlassen. Über Felder und Bundesstraßen näherten sie sich anschließend zu Fuß neuralgischen Verkehrspunkten. Hier begannen bereits gegen 6:30 Uhr erste Straßenblockaden, um die Zufahrtswege für AfD-Delegierte zu versperren. Ein Sprecher von „Widersetzen“ sprach von insgesamt 16 Blockaden.
Nach Informationen des Tagesspiegels war eine Anreise zur Hessenhalle, dem Veranstaltungsort des AfD-Treffens, für Teilnehmer stundenlang kaum möglich. Zahlreiche hochkarätige AfD-Politiker – unter anderem der designierte Chef der neuen Jugendorganisation, Jean-Pascal Hohm – sollen auf Autobahn-Rastplätzen dutzende Kilometer von Gießen entfernt festgesessen haben.
Weidel und Chrupalla stecken zeitweise fest
Auch die AfD-Chefs Tino Chrupalla und Alice Weidel, die bei der Veranstaltung Reden halten wollen und mit Begleitschutz anreisen, steckten nach AfD-Angaben zumindest zeitweise fest.
Zur eigentlich als Beginn vorgesehenen Zeit der Veranstaltung um 10 Uhr war der für rund 1000 Gäste vorgesehene Saal in der Messe nur zu gut einem Viertel gefüllt. Mittlerweile haben allerdings mehrere Reisebusse mit AfD-Delegierten die Veranstaltungshalle erreicht, zudem auch Chrupalla, Weidel und Thüringens AfD-Chef Björn Höcke.
Die Polizei teilte mit, dass Einsatzkräfte vereinzelt mit Steinen beworfen wurden. Außerdem kam es immer wieder zum Abbrennen von Pyrotechnik. Bei der Räumung einer Blockade auf einer Bundesstraße unweit der Hessenhalle setzte die Polizei zudem zwei Wasserwerfer ein, nachdem sich die Aktivisten geweigert hatten, die Fahrbahn zu verlassen.
Kurz zuvor versuchten Beamte an der gleichen Stelle, eine Blockade mit Schlagstöcken und Pfefferspray aufzulösen. Dabei wurden nach Tagesspiegel-Informationen mehrere Demonstranten verletzt.
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Autofahrer verzweifeln zunehmend an den blockierten Straßen. Es scheint aktuell keine freien Zufahrten nach Gießen zu geben. Eine Polizistin vor Ort erklärte: „Es ist alles blockiert, wir wissen selber nicht, wo es frei ist.“
An einem Verkehrskreisel in der Stadt blockierte laut Polizei ein Bus mit daran angeketteten Aktivisten den Weg. Etwa zehn Personen sollen sich demnach bei Gießen über der Bundesstraße 429 abseilen. Die Polizei sprach von einer „aktiven Lage mit vielen verschiedenen Schauplätzen“ in der Stadt.
Protestierende skandierten „Alle zusammen. Gegen den Faschismus“ und „Stoppt die Brandstifter“ bei einer Kundgebung am Bahnhof. Auch an anderen Orten in der Stadt versammelten sich Demonstrierende. Ein großer Protestzug zog vom Bahnhof in die Innenstadt, wo im Tagesverlauf bei mehreren Demonstrationen, Kundgebungen und Mahnwachen rund 50.000 Demonstrierende erwartet werden.
Das Bündnis „Widersetzen“ hatte bereits seit Wochen angekündigt, Zufahrtswege zu der Gründungsversammlung blockieren zu wollen mit dem Ziel, das Treffen zu verhindern. Es werde eine sehr große Anzahl von Bussen erwartet, hieß es von der Polizei. Das Aktionsbündnis Widersetzen erklärte in einem Liveticker, dass „über 200 Busse“ auf dem Weg nach Gießen seien.
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Die AfD will in der mittelhessischen Stadt eine Nachfolgeorganisation für die Junge Alternative (JA) mit dem Namen „Generation Deutschland“ (GD) gründen.
Favorit für den Vorsitz ist der brandenburgische Landtagsabgeordnete Jean-Pascal Hohm, der dem rechten Rand der AfD zugeordnet wird und dessen Landesverband als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft ist. Die frühere AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative hatte sich im Frühjahr aufgelöst, nachdem sich die Partei von ihr getrennt hatte. (mit dpa, AFP)