Kiel. Kiel will den Bau-Turbo zünden. Um mehr Wohnraum zu schaffen, soll schneller gebaut werden. Dafür sollen Planungsverfahren beschleunigt und Regulierungen aufgehoben werden. Die Stadt hat Leitlinien erarbeitet, um zügiger und einfacher bauen zu können. Ob der Bau-Turbo aber genutzt wird, liegt allerdings oftmals nicht in der Hand der Stadt.
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Das seit Ende Oktober geltende Bundesgesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung – kurz Bau-Turbo – erlaubt es, von bestimmten bauplanungsrechtlichen Vorschriften abzuweichen, wenn dadurch neuer Wohnraum geschaffen wird. Das Ziel: weniger bürokratische Hürden, kürzere Verfahren und mehr Planungssicherheit für alle, die bauen oder in Wohnraum investieren möchten.
Bau-Turbo: Nachverdichtung auf Hinterhöfen und Grundstücken
Konkret bedeutet das unter anderem: Durch Abweichungen von Bebauungsplänen werden Aufstocken, Anbau oder Bauen in zweiter Reihe einfacher. So könnten Grundstückseigentümer ein weiteres Haus in ihren Garten errichten. Gerade in den Kieler Stadtteilen Hammer und Kronsburg gebe es viele Grundstücke, auf denen eine Hinterlandbebauung möglich wäre, sagt Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (SPD).
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Zudem kann die Stadt mehr auf der „grünen Wiese“ bauen, wie Kämpfer es ausdrückt. Außenbereichsflächen unter 20.000 Quadratmetern können ohne Bebauungsplan erschlossen werden.
Eine weitere Änderung betrifft die Bebauung von Innenhöfen. Hier können ab sofort höhere Wohngebäude entstehen. Auf 35 Hinterhöfen in Kiel könnte laut Stadt eine Nachverdichtung erfolgen.
Auch bestehende Bebauungspläne können geändert werden. Dies betrifft beispielsweise den Germaniahafen an der Hörn. Vorgegeben war bisher, dass auf dem noch nicht bebauten Grundstück im Erdgeschoss Gewerbeeinheiten entstehen müssen. Nun können parterre auch Wohnungen entstehen.
Wir können zwar den Bau-Turbo zünden, aufs Gaspedal treten müssen aber andere.
Ulf Kämpfer (SPD)
Oberbürgermeister von Kiel
Durch den Bau-Turbo sieht Kämpfer ein Potenzial von 2000 neuen Wohneinheiten in Kiel. Das Problem für die Stadt: Da die meisten Flächen im Privatbesitz sind, kann sie nicht entscheiden, ob gebaut wird. Die Eigentümer bestimmen, ob sie auf ihren Grundstücken Wohnungen bauen wollen. „Wir können zwar den Bau-Turbo zünden“, sagt Kämpfer. „Aufs Gaspedal treten müssen aber andere.“
Ratsversammlung trifft Beschluss zum Bau-Turbo
Beschleunigt werden sollen die Bauvorhaben, indem durch das Lockern von Bebauungsplänen Prüfungen wegfallen. Das gilt beispielsweise für Umweltgutachten oder Abstandsregelungen. Auch soll nicht mehr jedes Projekt im Bauausschuss diskutiert werden. Die Ortsbeiräte allerdings sollen weiterhin eingebunden werden.
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Um klare Richtlinien zu schaffen, unter welchen Bedingungen wo gebaut werden kann, soll die Ratsversammlung in ihrer Sitzung am Donnerstag, 11. Dezember, einen Grundsatzbeschluss zum Bau-Turbo fassen. Kämpfer: „Wir wollen Transparenz für die Politik und für Investoren.“
Baudezernentin Doris Grondke betont, dass es trotz der Lockerungen beim Baurecht kein Wildwuchs geben wird. „Natürlich wird es weiterhin Vorgaben geben. Die Gebäude müssen sich optisch in den Bestand einfügen. Wir achten auf Qualitätsstandards.“
Auch die Klimaschutzziele der Stadt sollen beim Bau eingehalten werden. Festgehalten werden die verbindlichen Leitlinien in einem neuen Baulandmodell, über das die Ratsversammlung ebenfalls entscheiden wird.
Aufgrund der gelockerten Auflagen rechnet Kämpfer mit Kritik an Bauvorhaben von Nachbarn, die ein Haus vor die Nase gesetzt bekommen, auch von Umweltverbänden. Der Oberbürgermeister ruft zur Solidarität auf. „Wir brauchen ein gemeinsames Verständnis, dass neue Wohnungen dringend benötigt werden.“
KN