Die EU verhängte auf Grundlage des Digital Services Act eine Geldstrafe gegen die Plattform X. Eigentümer Elon Musk will die Europäische Union nun aufgelöst sehen.

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Elon Musk reagiert wütend auf Millionenstrafe der EU gegen seinen Kurznachrichtendienst X und fordert die Abschaffung der Europäischen Union. Die EU-Kommission verhängte eine Strafzahlung von 120 Millionen Euro aufgrund von Transparenzmängeln, insbesondere der irreführenden Authentifizierung von Nutzerkonten. Musk äußerte sich in Posts kritisch zur EU, warf ihr Zensur vor und unterstützte Forderungen nach US-Sanktionen. Die Strafe gegen X sorgte auch bei US-Außenminister Marco Rubio für Verärgerung, der von einer Attacke auf amerikanische Tech-Plattformen sprach. Musk, ehemaliger Mitarbeiter von Donald Trump, hatte zudem die AfD im Wahlkampf zur Bundestagswahl beworben.

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Digital Services Act: Elon Musk auf dem U.S.-Saudi Investment Forum in Washington.

Elon Musk auf dem U.S.-Saudi Investment Forum in Washington.
© Evelyn Hockstein/​Reuters

Der US-Milliardär Elon Musk
hat auf die Millionenstrafe der EU gegen seinen
Kurznachrichtendienst X
 mit Zorn auf die Europäische Union reagiert. „Die EU sollte abgeschafft werden“,
schrieb Musk in einem Post auf der
Onlineplattform. Wegen Transparenzmängeln hatte die EU-Kommission in
Brüssel gegen X eine Strafzahlung von 120 Millionen Euro verhängt. Als
Grund nannte die Behörde unter anderem, dass die Authentifizierung von
Nutzerkonten durch Verifizierungshaken irreführend sei.

Ob er gegen die EU-Entscheidung vorgehen wird, gab Musk
in seinem Post und weiteren Mitteilungen nicht bekannt. Die EU griff er auch in einer Reihe weiterer Posts und Reposts an, warf ihr dabei Zensur
vor und unterstützte eine Forderung nach US-Sanktionen gegen die EU. 

Die
europäische Strafe gegen X hatte auch US-Außenminister Marco Rubio
verärgert. Er sprach von einer „Attacke auf alle amerikanischen
Tech-Plattformen und das amerikanische Volk durch ausländische
Regierungen“. Musk war
zeitweise ein enger Mitarbeiter des US-Präsidenten Donald Trump und
hatte im Wahlkampf zur Bundestagswahl im Februar die AfD beworben.

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