Gemütliche Sessel, ein rotes Schaukelpferd und Kinderbücher in einem Regal: Auf den ersten Blick wirkt der Raum wie ein modernes Kinderzimmer – wären an den Decken und Wänden nicht fünf Kameras und drei Mikrofone angebracht.
Karlsruhe
Mit dem neuen Jahr beginnt eine neue Amtsperiode für Schöffen. Das heißt: Neue und wiedergewählte Laienrichter treten ihren fünfjährigen Dienst an. Was machen Schöffen eigentlich?
Erstes Vernehmungszimmer für Opferzeugen in Baden-Württemberg
Der Raum am Amtsgericht Karlsruhe ist landesweit der erste seiner Art: In dem Vernehmungszimmer für Opferzeugen sollen Kinder, Jugendliche aber auch Erwachsene in einem geschützten Rahmen vernommen werden. Dabei geht es vor allem um Opfer von Sexualstraftaten. „Diese Vernehmung ist für die Person meistens sehr belastend. Allein weil das Thema sehr sensibel ist“, weiß Julia Ebersbach. Sie arbeitet als Richterin am Amtsgericht Karlsruhe. Um den Menschen diese Vernehmung möglichst zu erleichtern, möchte man eine gemütliche Atmosphäre schaffen.
Der Vorteil ist der, dass man versucht, die Situation möglichst angenehm zu gestalten. Und das ist in einem kühlen Sitzungssaal nicht möglich.
Bisher sah das Vernehmungszimmer für Opferzeugen am Amtsgericht Karlsruhe so aus.
Sensible Gespräche in gemütlicher Atmosphäre
Mit modernster Kamera- und Mikrofontechnik können Gespräche in einem Nebenraum aufgezeichnet und in einen weiteren Raum übertragen werden. In der Regel sollen künftig in dem Vernehmungszimmer nur der Richter und der Opferzeuge sitzen. Zeitgleich befinden sich in einem anderen Sitzungssaal der Staatsanwalt sowie die beschuldigte Person mit ihrem Verteidiger.
„Sinn ist natürlich auch, dass man vermeiden will, dass die Opfer nochmal in der Hauptverhandlung aussagen müssen“, erklärt Ebersbach. Man könne dann das Video nehmen und nochmal abspielen. „Dann müssen sie nicht zweimal, dreimal ihre Aussage machen.“
In einer nachgestellten Szene zeigen Richterin Julia Ebersbach (rechts) und eine Mitarbeiterin des Amtsgerichts Karlsruhe eine Vernehmung im neuen Opferzeugenvernehmungszimmer auf.
Pilotprojekt könnte auch an anderen Amtsgerichten in BW kommen
Bei den Räumen geht es nach Ansicht von Baden-Württembergs Justizministerin Marion Gentges (CDU) um zwei Dinge: Zum einen um den Opferschutz. „Zum anderen geht es darum, vernünftige Grundlagen für gerichtliche Entscheidungen herbeizuführen“, sagte sie am Montag am Rande der Einweihung des Vernehmungszimmers in Karlsruhe. „Und da brauche ich Zeugenaussagen, auf die man später auch ein Urteil stützen kann. Und da hilft es natürlich, wenn die Atmosphäre es leichter macht, so eine Aussage zu tätigen.“
Das Pilotprojekt am Amtsgericht Karlsruhe soll in nächster Zeit beobachtet und ausgewertet werden. Bewährt es sich, könnte es laut Gentges zunächst auf alle Amtsgerichte, in deren Bezirk eine Staatsanwaltschaft ihren Sitz hat, ausgerollt werden.