Die Zahl der Asylbewerber ist in Deutschland in diesem Jahr deutlich stärker gesunken als in den anderen EU-Ländern. Laut Zahlen der Europäischen Asylagentur EUAA, die unserer Redaktion vorliegen und kommende Woche offiziell veröffentlicht werden sollen, ging die Zahl der Asylanträge von Januar bis September im entsprechenden Vorjahresvergleich um knapp 94.000 zurück. Mit einem Rückgang um 52 Prozent sank sie damit fast doppelt so schnell wie im EU-Durchschnitt von 26,6 Prozent. Deutschland, das seit 2011 ununterbrochen Hauptzielland in Europa war, rutschte erstmals auf Rang vier der Aufnahmestaaten hinter Spanien, Frankreich und Italien ab.
Dobrindt: „Unser Kurs zeigt Wirkung: Die Migrationswende findet statt“
Innenminister Alexander Dobrindt wertete die Entwicklung als Erfolg der Politik der Bundesregierung: „Unser Kurs der klaren Kante zeigt Wirkung: Die Migrationswende findet statt“, sagte der CSU-Politiker unserer Redaktion. Dobrindt kündigte eine Fortsetzung der deutschen Politik an, die angesichts der anhaltenden Grenzkontrollen zu den Nachbarländern vielfach in Kritik geraten war. „Auch im kommenden Jahr werden wir entschlossen daran arbeiten, die Überforderung unserer Gesellschaft durch illegale Migration zu beenden und die Zahlen weiter zu reduzieren“, betonte er.
Auch auf EU-Ebene wolle die Bundesregierung den Rückgang illegaler Einwanderung vorantreiben, sagte Dobrindt. So sollen abgewiesene Asylbewerber mithilfe spezieller Abkommen auch in Drittstaaten als sogenannte „Return-Hubs“ abgeschoben werden können, wenn sich ihr Heimatland weigere, sie wieder aufzunehmen. „Gemeinsam mit unseren europäischen Partnern setzen wir auf ein weiteres Zurückdrängen der Pull-Faktoren, effektivere Rückführungen, Return-Hubs in Drittstaaten und einen verlässlichen Schutz der EU-Außengrenzen“, sagte der Bundesinnenminister.
Warum es in Spanien deutlich mehr Asylbewerber als in Deutschland gibt
Derzeit führt Spanien die europäische Asylstatistik mit etwa 135.000 Schutzsuchenden an. Das sind rund 30.000 Menschen mehr, als bis November in Deutschland erstmals Asyl beantragt hatten. Spanien verzeichnet insbesondere einen Zuzug Zehntausender Menschen aus Venezuela, die seit der verschärften US-Politik verstärkt nach Europa flüchten. Das Mittelmeerland gilt nicht nur wegen der Sprache als Anziehungspunkt. Die Regierung in Madrid gewährt anders als andere EU-Länder Venezolanern einen besonderen Schutzstatus, der Aussicht auf ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht bietet.
Gemessen an der Bevölkerungsstärke nimmt der Statistik zufolge pro Kopf Griechenland die meisten Flüchtlinge in Europa auf. Es liegt mit 52 Asylanträgen pro tausend Einwohner mit Abstand an erster Stelle. Deutschland rangiert mit knapp elf Asylbewerbern pro tausend Einwohnern auf Rang 14 der 27 EU-Staaten. Nur Bulgarien und Zypern, die nur wenige Tausend Asylanträge im Jahr zählen, verzeichneten prozentual einen höheren Rückgang als Deutschland.
Fast 45.000 Menschen an den Grenzen zurückgewiesen
Die neue Bundesregierung hatte die Migrationspolitik nach Amtsantritt verschärft und neben neuen Grenzkontrollen erstmals Zurückweisungen von Asylbewerbern an der Grenze ermöglicht. Laut Bundespolizei wurden bei den Kontrollen bis einschließlich November insgesamt 43.575 Menschen an der Einreise gehindert und zurückwiesen. Als Nebeneffekt seien 10.750 mit Haftbefehl gesuchte Personen festgenommen worden.
Als ein Hauptgrund für die sinkenden Asylzahlen in Europa gilt der Rückgang der Schutzsuchenden aus Syrien: In Deutschland gingen die Asylanträge von Syrern seit dem Sturz des Diktators Baschar al-Assad vor einem Jahr um knapp 70 Prozent auf insgesamt 22.200 zurück. Leitartikel, Politik
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Michael Pohl
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