Die USA haben offenbar Überlegungen angestellt, eine Alternative zur Gruppe der sieben großen Industriestaaten (G7) zu gründen. Dieser mögliche Schritt war laut einem Bericht des Fachblatts Defense One offenbar Teil einer längeren Version der Nationalen Sicherheitsstrategie der USA, die am Donnerstag vergangener Woche vorgestellt wurde.
Die G7 (Gruppe der Sieben) ist ein Zusammenschluss der wirtschaftlich führenden liberalen Demokratien: Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten. Ursprünglich als informelles Forum in den 1970er-Jahren gegründet, koordinieren die G7-Staaten heute ihre Politik in Bereichen wie Wirtschaft, Handel, Sicherheit, Klima, Entwicklung und internationale Krisen.
Die Gruppe trifft sich jährlich zu Gipfeln der Staats- und Regierungschefs sowie regelmäßig auf Ministerebene. Sie versteht sich als Wertegemeinschaft marktwirtschaftlicher Demokratien und spielt eine zentrale Rolle bei der Abstimmung westlicher Positionen in globalen Fragen.
Abkehr von Vorstellung amerikanischer Vorherrschaft
Der Entwurf schlägt dem Bericht zufolge nun die Gründung einer neuen Machtgruppe namens „C5“ vor – bestehend aus den USA, China, Russland, Indien und Japan. Die Länder der C5 würden gemeinsam mit 3,49 Milliarden Einwohnern rund 43 Prozent der Weltbevölkerung repräsentieren. Die Gruppe soll demnach über zentrale weltpolitische Themen beraten, wie etwa bereits prominent auf einer möglichen Agenda: eine Normalisierung zwischen Israel und Saudi-Arabien. Das Gremium würde sich regelmäßig treffen – ähnlich wie die G7 – und Gipfeltreffen zu bestimmten Themen abhalten.
Die Strategie erklärt dem Bericht zufolge zudem die frühere Vorstellung amerikanischer globaler Vorherrschaft („Hegemonie“) als unrealistisch. „Hegemonie ist das falsche Ziel, und sie war nicht erreichbar“, heißt es in dem Dokument dem Bericht zufolge. Damit begründen die Verfasser auch den Rückzug aus der Verteidigung Europas. Zugleich solle verhindert werden, dass China oder Russland diese Rolle übernehmen.
„Make Europe Great Again“: USA will sich auf Österreich, Ungarn, Italien und Polen konzentrieren
Die bislang unveröffentlichte Version der Nationalen Sicherheitsgarantie, geht zudem stärker dazu ins Detail, wie die Trump-Regierung „Europe Great Again“ machen wolle, während sie gleichzeitig europäische Nato-Mitglieder dazu drängt, sich von amerikanischer Militärhilfe abzukoppeln.
Ausgehend von der Prämisse, dass Europa aufgrund seiner Einwanderungspolitik und der „Zensur der freien Meinungsäußerung“ einer „zivilisatorischen Auslöschung“ gegenüberstehe, schlägt die Strategie laut Defense One vor, die US-Beziehungen auf einige europäische Länder mit derzeit ähnlich gesinnten – mutmaßlich rechtsgerichteten – Regierungen und Bewegungen zu konzentrieren.
Österreich, Ungarn, Italien und Polen werden dabei offenbar als Länder genannt, mit denen die USA „mehr zusammenarbeiten sollten … mit dem Ziel, sie von der [Europäischen Union] wegzuziehen“, wie es laut dem Bericht weiter heißt.
Die US-Regierung wies gegenüber Defense One ab, dass ein solcher alternativer Entwurf der Nationalen Sicherheitsstrategie überhaupt existiert.