Verkleidet als Weihnachtsmänner sollen mehrere mutmaßliche Anhänger einer Untergruppe der Identitären Bewegung in der U-Bahn in München rechtsextreme Flugblätter verteilt haben. Die Mitglieder stiegen am Dienstagabend am Odeonsplatz in eine U-Bahn der Linie U6 ein und gaben dort Handzettel in Form weiß-roter „Bordkarten“ aus, wie eine Polizeisprecherin sagte. Diese enthielten demnach unter anderem Bezeichnungen wie „Asylanten“, „illegale Migranten“ und „Von Deutschland ins Heimatland“. Viele Fahrgäste reagierten empört auf die Aktion. Nach mehreren Anzeigen wegen Volksverhetzung hat der Staatsschutz der Münchner Kriminalpolizei inzwischen Ermittlungen aufgenommen.
Identitäre Bewegung inszeniert rassistische Aktionen und fordert „Remigration“
Die Identitäre Bewegung gehört zum neu-rechten bis rechtsextremen Spektrum und formierte sich ab Ende 2012 auch in Deutschland. Sie beruft sich auf den sogenannten Ethnopluralismus, der Bevölkerungsgruppen nicht nach biologischen, sondern kulturellen Kriterien definiert. Mit gezielten und provokanten Aktionen verbreitet die Bewegung immer wieder rassistische Narrative. Ihr Ziel: Alle Menschen, die nicht in ihr „ethnokulturelles“ Bild von einem völkisch homogenen Deutschland passen, sollen das Land dauerhaft verlassen.
Es wird vermutet, dass hinter den Flugblättern der Münchner Ableger der IB, die sogenannte „Lederhosenrevolte“ steckt. In der Vergangenheit inszenierte sich die Gruppe in sozialen Medien häufig als „patriotische Jugend“, tritt bewusst jugendnahauf. Immer wieder verwendet sie die Parole „Remigration“.
Auch auf dem Weihnachtsmarkt am Wittelsbacherplatz wurden zuletzt rechtsextreme Parolen auf den Boden gesprüht. Ob ein Zusammenhang mit der Flugblattaktion besteht, prüft die Kriminalpolizei seit Mittwoch. Die Tat auf dem Weihnachtsmarkt wurde in den sozialen Netzwerken als Video verbreitet; die Aktion in der U-Bahn am Dienstagabend wurde von einem eigenen Fotografen der Gruppierung dokumentiert.
lcz mit dpa