Diese in sozialen Medien verbreiteten Bilder sollen die angegriffenen Ölplattformen zeigen:
Es sind die ersten ukrainischen Angriffe auf russische Ölinfrastruktur im Kaspischen Meer seit dem russischen Überfall im Februar 2022. Schon länger greift die Ukraine russische Raffinerien an. Auch Öltanker, die zur russischen Schattenflotte gehören sollen, wurden zuletzt häufiger von mutmaßlich ukrainischen Drohnen angegriffen. Der Verkauf von Öl und Gas ist die wichtigste Einnahmequelle des Kremls.
Die EU hat eine wichtige Grundlage für die Nutzung von russischem Staatsvermögen für die Ukraine geschaffen. 25 der 27 Mitgliedstaaten stimmten dafür, eine Rückübertragung von in der EU festgesetzten Mitteln nach Russland unbefristet zu verbieten. Dagegen votierten Ungarn und die Slowakei.
Konkret geht es bei dem Vorhaben vor allem darum, zu verhindern, dass ein Land wie Ungarn mit einem Veto gegen EU-Sanktionsbeschlüsse die Freigabe der eingefrorenen Mittel veranlassen kann. Derzeit sind die russischen Zentralbankgelder über EU-Sanktionsbeschlüsse eingefroren, die alle sechs Monate einstimmig verlängert werden müssen. Diese Regelung gilt als Hindernis für den Plan, die Mittel für langfristige Kredite an die Ukraine zu nutzen und nur dann eine Rückzahlung an Russland zu ermöglichen, wenn das Land nach einem Ende seines Angriffskriegs gegen die Ukraine Reparationszahlungen leistet.
Der nun in einem schriftlichen Verfahren getroffene Beschluss wurde per Mehrheitsentscheidung gegen den Willen von Ungarn und der Slowakei getroffen. Die beiden Länder argumentieren unter anderem, dass das Vorgehen der EU die Bemühungen von US-Präsident Donald Trump für ein Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine torpedieren könnte. Um das russische Geld unbefristet festzusetzen, berufen sich Deutschland und die zustimmenden EU-Staaten auf Artikel 122 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union. In ihm ist festgelegt, dass bei gravierenden Wirtschaftsschwierigkeiten in der EU mit sogenannter qualifizierter Mehrheit angemessene Maßnahmen beschlossen werden können.
Nach russischen Eroberungsmeldungen hat sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj demonstrativ am Rande der Stadt Kupjansk im Osten des Landes gezeigt. „Viel haben die Russen von Kupjansk gesprochen, wir sehen, wie es ist“, sagte der Staatschef in einem Video. Dabei zeigte er sich mit Schutzweste – aber ohne Helm – vor dem Hintergrund der zerstörten Ortseingangs-Stele. Selenskyj dankte den Soldaten für ihren Einsatz. „Heute ist es außerordentlich wichtig, Ergebnisse an der Front zu erzielen, damit die Ukraine Ergebnisse in der Diplomatie erreichen kann“, sagte er.