Der Ruhrpott als Problemzone! Friedrich Merz stellt sich in der ARD-Talkshow „Die Arena“ Fragen und Anliegen der Bevölkerung. Auch ein junger Mann aus Gelsenkirchen nutzt die Chance und konfrontiert den Kanzler in der Sondersendung.
Es handelt sich um Mihajlo Dinčić. Er erklärt, dass er zuvor Schülersprecher der Gertrud-Bäumer-Realschule war und aus dieser Zeit vieles von anderen Kindern und Jugendlichen gehört habe, was ihn umtreibt.
Junger Mann aus Gelsenkirchen: „Ich musste mir vieles von Schülern anhören“
„Ich musste mir vieles von den Schülern anhören und meistens Dinge, die mich sehr, sehr besorgt haben“, so Dinčić. Er wird in der ARD-Sendung konkreter: „Gestalten, die durch unsere Parks laufen, mit Messern, mit Waffen. Menschen, die in Freibädern junge Leute einfach anpöbeln, eklig rüberkommen.“
+++ Mehr dazu: Merz rudert nach „Stadtbild“-Aussage zurück – „Würde ich heute anders machen“ +++
Darum möchte der Gelsenkirchener wissen, wie es mit der angekündigten Asylwende der Merz-Regierung aussieht. Werden in den nächsten Jahren mehr Menschen abgeschoben, „die unserem Staat schaden“, bohrt Dinčić nach. „Wie weit sind Sie dabei?“
Merz: Ruhrgebiet durch Einwanderung erfolgreich geworden
Merz hat aus der Stadtbild-Debatte gelernt und antwortet differenziert. Zunächst betont der CDU-Kanzler, wie wichtig Zuwanderung sei. „Die Geschichte des Ruhrgebietes wäre ohne Einwanderung nicht so geschrieben worden. Seit ungefähr 150 Jahren lebt das Ruhrgebiet von Einwanderung.“
Dafür bekommt Merz großen Applaus – auch Dinčić nickt: „Stimmt“. Merz führt weiter aus, dass es schon mehrere Einwanderungswellen nach Gelsenkirchen und ins gesamte Revier gab. Angefangen von den sogenannten „Ruhrpolen“, dann die Flüchtlinge nach dem Zweiten Weltkrieg und als dritte Welle die Gastarbeiter in den 1960er bis hinein in die 1970er-Jahre. Sie alle hätten dazu beigetragen, dass das Ruhrgebiet als Industrieregion so erfolgreich wurde.
„Die Vorfälle in Schwimmbädern und Bahnhöfen müssen aufhören“
Für Merz steht daher fest: „Unser Land muss ein offenes Land bleiben für Einwanderung“ – für alle, die hier arbeiten und sich integrieren wollen. Gleichzeitig betont der Bundeskanzler die Erfolge seiner Regierung. Unter Schwarz-Rot mit Innenminister Alexander Dobrindt sei die Zahl der neuen Asylanträge „um mehr als die Hälfte“ reduziert worden. Deutschland treibe auch auf EU-Ebene verschärfte Asylgesetze voran.
„Was Sie gerade beschrieben haben mit Schwimmbädern, Bahnhöfen, viele andere Dinge, die müssen aufhören“, so Merz.
Faktencheck zu den Merz-Aussagen:
- Es ist korrekt, dass die Zahl der neuen Asylanträge stark zurückgegangen ist.
- Das liegt aber unter anderem auch daran, dass nach dem Sturz des Assad-Regimes Asyl-Anträge aus Syrien um fast 50 Prozent gesunken sind.
- Allerdings: Schon in den Monaten vor der Kanzlerschaft von Merz ab Mai waren die Zahlen in dieser Größenordnung rückläufig.
- Das lag auch an den verschärften Grenzkontrollen, die bereits die frühere Innenministerin Nancy Faeser anordnete, sowie an Partnerschaftsabkommen der EU mit nordafrikanischen Ländern.
„Diejenigen, die in unserem Land leben wollen, müssen sich an die Regeln halten. Wenn sie es nicht tun, müssen sie gehen.“ Wieder viel Applaus, der junge Mann aus Gelsenkirchen nickt ebenfalls zufrieden und zustimmend.
Kanzler zur Stadtbild-Debatte: „Hätte früher sagen sollen, was ich konkret meine“
Ebenfalls in dieser Sendung erklärte Merz, dass er die Stadtbild-Debatte heute anders führen und differenzierter würde. „Ich hätte vielleicht früher sagen sollen, was ich konkret damit meine“, so Merz zu einer anderen Fragestellerin.
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Deutschland brauche Migration, vor allem Fachkräfte aus dem Ausland im medizinischen Bereich, so Merz in der ARD-Sendung. „Ohne diejenigen, die aus anderen Ländern kommen, geht es einfach nicht mehr.“ Gleichzeitig aber müssten sich alle „an die Regeln halten“, ansonsten „müssen sie gehen“.