Außenminister Johann Wadephul
(CDU) hofft auf die Aufnahme der Afghaninnen und Afghanen mit verbindlichen
Aufnahmezusagen für Deutschland bis Jahresende. „Ich gehe davon aus,
dass das Priorität hat“, sagte Wadephul
dem Evangelischen Pressedienst. „Die erforderlichen Überprüfungen
und auch Flüge finden jetzt schnell statt.“ Ab Anfang 2026 droht den in Pakistan wartenden Afghaninnen und
Afghanen die Abschiebung in ihr Herkunftsland, aus dem sie geflohen waren.
Er habe in Gesprächen mit der
pakistanischen Seite erreicht, dass sich Deutschland mit den Verfahren ein halbes Jahr länger Zeit nehmen konnte. Deswegen hätten insbesondere Menschen aus dem
Bundesaufnahmeprogramm bereits kommen können. „Für Personen aus dem
Überbrückungsprogramm und von der Menschenrechtsliste hat das
Innenministerium diese Möglichkeit jetzt nicht mehr gesehen“, sagte er und verwies auf dessen Zuständigkeit.
Menschen aus dem Bundesaufnahmeprogramm haben seit Jahren Aufnahmezusagen. Sie hatten zuvor für westliche Soldaten und Organisationen gearbeitet, die bis zur Machtübernahme der Taliban in Afghanistan stationiert gewesen waren. Weil diese Menschen nun von den Islamisten verfolgt werden, sollten sie unter anderem in Deutschland Schutz finden. Teilweise sind sie bereits in Deutschland angekommen. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte die Schutzzusagen aber
infrage gestellt und Zusagen für gut 2.000 Menschen erneut prüfen lassen.
Betroffene und Menschenrechtsorganisationen klagten die verpflichtende Aufnahme teilweise ein. Dadurch ist gerichtlich geklärt, dass ein größerer Teil der wartenden Menschen rechtsverbindliche Zusagen hat.
Für etwa 640 Menschen hatte Dobrindt zuletzt gegen eine Aufnahme entschieden, was stark kritisiert wird, da diese Menschen in Afghanistan den Taliban ausgeliefert würden.
Afghanistan
Geflohene aus Afghanistan:
Das Ende der Barmherzigkeit
Aufnahme von Afghanen:
Sie stehen auf der falschen Liste