Wenn Donald Trump über Europa spricht, klingt es nur noch genervt. Ich überspitze wohl nur leicht, wenn ich seine neue US-Sicherheitsstrategie etwa so zusammenfasse: Europa ist ein woker Hühnerhaufen,schwach, dumm und auf dem direkten Weg in die Selbstauslöschung. Netter wird’s nicht. Und damit meint er nicht nur die 27 EU-Länder, sondern das Gros ihrer Staatschefs, womit wir beim Thema sind.
Haben Sie gestern Nacht gesehen, wie aufgeregt viele von ihnen nach Berlin wallten? Vordergründig ging es um den Frieden für die Ukraine. Aber eigentlich steht ihre eigene Zukunft auf dem Spiel. Emmanuel Macron, Keir Starmer, Donald Tusk und etliche andere – zu Gast bei Friedrich Merz. Sie alle eint mehr, als man diesem heillos in Kleinstaaterei zerstrittenen Europa noch zutrauen würde.
Fast alle in der EU stehen unter dem gleichen Druck
Zu Hause stehen sie alle unter Druck, kriegen Bürokratie, Wirtschaftsschwäche, Schulden samt Migration und Reformstau nicht in den Griff. Und werden dafür obendrein jeden Tag von rechten bis nationalistischen Parteien vorgeführt. Hass auf den Moloch Brüssel gratis obendrauf. Apropos, Ursula von der Leyen flatterte gestern natürlich auch durchs Kanzleramt. Und auch sie ist ja längst Kommissionschefin auf Abruf. Insofern konnte man den desolaten Zustand dieser Gemeinschaft gestern gut studieren.
Es war eher Wurst, auf was sich die Riege nach dem Kanzleramts-Dinner einigte, weil das niemanden der echten Entscheider interessiert. Der Kreml war gar nicht vertreten. Und Donald Trump? Hatte unter anderem seinen Schwiegersohn Jared Kushner geschickt, der gern wie ein Aushilfskellner in den Kulissen steht. Kann man die Bedeutungslosigkeit Europas besser illustrieren?
Schluss jetzt mit dem Gejammer!
Es wird Zeit, dass die Europäer ihr Gejammer einstellen, obwohl doch alles so schlimm ist! Trump: schlimm! Putin: Super schlimm! China: auch sehr schlimm! Und erst der Rechtsruck überall auf der Welt! Sooo schlimm!! Das Einzige, was uns in Deutschland noch abhebt, ist unser „Brandmauern“-Gedröhne. Aber das hat nur insofern mit dem Berliner Regenten-Ringelpiez zu tun, als Trump schon erklärt hat, wen er künftig in Europa noch unterstützen will: eher Leute wie Alice Weidel als Lars Klingbeil.
„Erfolg für Merz“, schrieb dpa heute Nacht. „Europäer sitzen jetzt so richtig am Tisch.“ Es war halt nur wieder nicht der Verhandlungs-, sondern der Katzentisch der Weltpolitik.
Wer die EU noch retten will (und sie ist die Mühe wert), muss endlich eine gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Migrationspolitik durchsetzen, mehr Freiheiten für die Einzelstaaten und deutlich weniger Brüssel. Vielleicht wäre der Nukleus dieser EU 2.0 jenes „Kerneuropa“ mit der Achse Deutschland – Frankreich, das die Christdemokraten Wolfgang Schäuble und Karl Lamers schon vor Jahrzehnten skizziert haben.
Wo die EU gerade wieder versagt
Wissen Sie, was stattdessen passiert? Am Samstag soll in Brasilien eigentlich ein Handelsabkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten Südamerikas ratifiziert werden. Bis heute früh sah es so aus, als würden Polen und Frankreich es noch in der Zielgeraden blockieren. Sie wollen weitere Schutzklauseln für ihre Bauern raushandeln. Wenn Europa mal an irgendwas zugrunde geht, dann an dieser Kleinkariertheit.