Das chinesische Militär wird seine Übungen intensivieren und „entschlossene Maßnahmen“ ergreifen, um die Souveränität und territoriale Integrität des Landes zu wahren, erklärte das Verteidigungsministerium am Freitag als Reaktion auf ein geplantes US-Waffenpaket im Wert von 11,1 Milliarden Dollar für Taiwan.
Das Paket, das größte, das die Vereinigten Staaten je an die Insel geliefert haben, die Peking als eigenes Territorium betrachtet, kommt zu einem Zeitpunkt, an dem China seinen militärischen und politischen Druck auf Taiwan erhöht.
Das Ministerium teilte mit, man habe „strenge Proteste“ bei den Vereinigten Staaten eingelegt und das Land aufgefordert, den Waffenverkauf an Taiwan sofort einzustellen und seine Verpflichtung einzuhalten, die „Unabhängigkeitskräfte Taiwans“ nicht zu unterstützen.
„Die separatistischen Kräfte der ‚Taiwan-Unabhängigkeit‘ setzen auf Kosten der Sicherheit und des Wohlergehens der taiwanesischen Landsleute das sauer verdiente Geld der einfachen Leute ein, um US-Waffenhändler zu bereichern, in dem Versuch, ‚Unabhängigkeit durch militärische Mittel‘ zu erreichen“, heißt es in der Erklärung des Ministeriums.
Die Vereinigten Staaten werden, so das Ministerium weiter, „unweigerlich selbst Schaden nehmen“, wenn sie wiederholt ihre Zusagen brechen, Taiwan-Unabhängigkeit dulden und unterstützen.
„Die Volksbefreiungsarmee Chinas wird weiterhin Ausbildung und Gefechtsbereitschaft verstärken, entschlossene Maßnahmen ergreifen, um die nationale Souveränität und territoriale Integrität zu wahren und Versuche des separatistischen ‚Taiwan-Unabhängigkeit‘ und externe Einmischung entschieden zu vereiteln.“
Welche konkreten Schritte ergriffen werden sollen, wurde nicht genannt.
Washington unterhält formale diplomatische Beziehungen zu Peking, pflegt jedoch inoffizielle Kontakte zu Taiwan und ist der wichtigste Waffenlieferant der Insel. Die USA sind gesetzlich verpflichtet, Taiwan die Mittel zur Selbstverteidigung bereitzustellen, was jedoch immer wieder zu Spannungen mit China führt.
Das aktuelle Waffenpaket umfasst unter anderem HIMARS-Raketensysteme von Lockheed Martin, die auch von der Ukraine im Kampf gegen russische Truppen eingesetzt werden.
US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am Donnerstag ein jährliches Verteidigungsgesetz im Umfang von fast einer Billion Dollar, das die Taiwan Security Cooperation Initiative mit einer Milliarde Dollar vollständig finanziert und Mittel für die weitere Ausbildung von US-Truppen für Taiwan vorsieht.
Das Verteidigungsministerium Taiwans bedankte sich am Freitag bei den Vereinigten Staaten für diese Maßnahmen und erklärte, sie würden die Kampffähigkeit der Streitkräfte der Insel stärken und Frieden sowie Stabilität in der Taiwanstraße und der weiteren Region sichern.
Die demokratisch gewählte Regierung Taiwans weist Pekings Souveränitätsansprüche zurück und betont, dass nur das Volk der Insel über seine Zukunft entscheiden kann.
China hat wiederholt Angebote zu Gesprächen mit Taiwans Präsident Lai Ching-te abgelehnt und ihn als „Separatisten“ bezeichnet. Den Einsatz von Gewalt zur Kontrolle der Insel hat Peking nicht ausgeschlossen.