Hannover – 141 Menschen aus Afghanistan sind mit einem Charterflug der Bundesregierung von Islamabad (Pakistan) nach Deutschland gebracht worden. Sie kamen am Montag in Hannover an, wie das Bundesinnenministerium bestätigte.
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Die Flüchtlinge hatten bereits seit der Machtübernahme der Taliban 2021 eine Zusage für die Aufnahme in Deutschland. Viele von ihnen lebten jahrelang in Pakistan. Nun sollen sie von Niedersachsen aus auf die Bundesländer verteilt werden.
Die pakistanische Regierung hatte Berlin zuletzt deutlich unter Zeitdruck gesetzt: Bis Ende des Jahres sollten die Aufnahmeverfahren abgeschlossen sein. Zwar ist die Grenze zum Nachbarland derzeit größtenteils geschlossen, dennoch drohten den Betroffenen Abschiebungen nach Afghanistan.
Nach dem Machtwechsel in Kabul hatte Deutschland ehemaligen Ortskräften und weiteren gefährdeten Afghanen Schutz versprochen. Doch die aktuelle Koalition aus Union und SPD wollte mit diesen Programmen Schluss machen.
Wörtlich heißt es im Koalitionsvertrag von Union und SPD: „Wir werden freiwillige Bundesaufnahmeprogramme so weit wie möglich beenden (zum Beispiel Afghanistan) und keine neuen Programme auflegen.“
Mehrere Betroffene hatten jedoch erfolgreich vor Gericht geklagt. Die Bundesregierung organisierte daraufhin erneut Einreisen für Menschen mit bestehenden Zusagen. Von den 141 Flüchtlingen gehören 123 zum Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan. 18 Personen durften einreisen, weil sie früher für deutsche Stellen gearbeitet hatten oder Angehörige solcher Ortskräfte sind.
Mehr zum Thema300 weitere Menschen warten auf Ausreise
Nach Angaben des Innenministeriums warten in Pakistan weiterhin gut 300 Menschen auf ihre Ausreise: 45 im Ortskräfteverfahren, 264 im Bundesaufnahmeprogramm.
Aus dem Außenministerium von Johann Wadephul (62) hieß es auf BILD-Anfrage noch im September: „Derzeit halten sich in Afghanistan und in Pakistan noch insgesamt rund 2.250 Personen aus einem der Aufnahmeverfahren aus Afghanistan auf.“ Sie befänden sich „in verschiedenen Stadien des Ausreiseverfahrens“.
Etwa 650 Afghaninnen und Afghanen erhielten zuletzt eine endgültige Absage – trotz früherer Zusagen über sogenannte Menschenrechts- oder Überbrückungslisten. Die Bundesregierung bot ihnen stattdessen Hilfe bei einer Rückkehr nach Afghanistan oder der Ausreise in ein anderes aufnahmebereites Land an.