Der TagAngebliche Zensur in Europa: Trump-Regierung verhängt SanktionenTeilenFolgen auf:
Die US-Regierung verhängt ein Einreiseverbot gegen mehrere Personen wegen der angeblichen Zensur von US-Plattformen. Wer genau betroffen ist und aus welchen Ländern diejenigen stammen, geht aus der Mitteilung des Außenministeriums nicht hervor. Außenminister Marco Rubio stellte auf X jedoch einen Bezug zu Europa her: „Viel zu lange haben Ideologen in Europa organisierte Bemühungen angeführt, um amerikanische Plattformen dazu zu zwingen, amerikanische Standpunkte zu bestrafen, die ihnen nicht passen“, schrieb er.
Details wollte das Ministerium auf Anfrage nicht nennen. In der Mitteilung war die Rede von fünf Betroffenen – „radikalen Aktivisten“ und „instrumentalisierten“ Nichtregierungsorganisationen, die Zensurmaßnahmen durch ausländische Staaten vorangetrieben hätten. Sie sollen organisiert versucht haben, amerikanische Plattformen zu zwingen, amerikanische Standpunkte, die sie ablehnten, zu unterdrücken.