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NRWs Grünen-Chef Achtermeyer warnt vor einer Einmischung der MAGA-Bewegung in deutsche Wahlen. Eine Gefahr sieht er in sozialen Medien.
Düsseldorf – 2026 wird ein Jahr voller Wahlen. In fünf Bundesländern (Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin) werden neue Landtage beziehungsweise ein neuer Senat gewählt. Dazu kommen Kommunalwahlen in Bayern, Hessen und Niedersachsen.
NRW-Grünen-Chef Tim Achtermeyer (li.) im Gespräch mit Parlamentskorrespondent Peter Sieben. © Julian Schäpertöns
Nordrhein-Westfalens Grünen-Chef Tim Achtermeyer blickt mit Sorge auf das Wahljahr. Er befürchtet: Akteure aus den USA, vor allem aus dem sogenannten MAGA-Umfeld („Make America Great Again“) von US-Präsident Donald Trump, könnten aktiv Einfluss auf den Wahlkampf nehmen. „Leute wie Elon Musk werden sich vermutlich direkt in deutsche Wahlen einmischen. Sie hätten gern ein Europa nach ungarischem Vorbild“, so Achtermeyer im Interview mit dieser Redaktion.
Musk, Trump, Orbán: „Weniger Selbstbestimmung für Frauen, kein Schutz für Minderheiten“
„Ungarns Präsident Viktor Orbán will eine uniforme Gesellschaft mit erzkonservativen Familienmodellen, weniger Selbstbestimmung für Frauen, keinen Schutz für Minderheiten. Teile der MAGA-Bewegung wollen das auch für Europa und werden deshalb wohl versuchen, Wahlen in der EU zu beeinflussen“, sagte der Grünen-Politiker. Vor allem die sozialen Medien würden dabei eine Rolle spielen, das sei jetzt bereits spürbar.
„Man muss die Systematiken der Plattformen in den Blick nehmen. Gerade Twitter war mal die grüne Wiese, auf der wir einen guten politischen Diskurs hatten. Es ging fair zu. Heute ist diese Wiese voller Brennnesseln, und wir sitzen mit Pusteln am ganzen Körper mittendrin und brüllen uns an“, so Achtermeyer, der eine stärkere Regulierung seitens der Europäischen Union fordert.
Sorge bereite ihm in dem Zusammenhang auch, dass die AfD sich derzeit offenbar die Methoden der MAGA-Bewegung abschaut und gezielt die Nähe der MAGA-Szene suche, gleichzeitig aber Kanäle zu Putins Russland offenhalte. „Für jeden, der es mit der Bundesrepublik Deutschland nicht gut meint, ist die AfD ein nützlicher Idiot. Egal, ob das jetzt Putin oder die radikale MAGA-Bewegung ist. Die AfD dient sich denen als treuer Vasall an. Es geht ihr nicht um Deutschland, sondern um Macht. Dafür ist sie auch bereit, Deutschland vor den Bus zu schubsen.“