Die USA haben das jüngste chinesische Großmanöver rund um Taiwan kritisiert. Chinas militärische Aktivitäten und Rhetorik gegenüber Taiwan
und anderen Staaten der Region „vergrößern unnötigerweise die
Spannungen“, teilte der Sprecher des
US-Außenministeriums, Tommy Pigott, mit. Er appellierte an China,
„Zurückhaltung zu üben, seinen militärischen Druck auf Taiwan zu beenden und sich stattdessen auf einen konstruktiven Dialog einzulassen“.
Die chinesische Armee hatte am Montag und Dienstag ein Manöver mit dutzenden Kampfflugzeugen und Marineschiffen rund um die demokratisch regierte Insel Taiwan abgehalten und dabei auch Raketen abgefeuert. Simuliert wurden die Blockade wichtiger taiwanischer Häfen und Angriffe auf Ziele zur See.
Eine Reihe westlicher Staaten – darunter Deutschland, Frankreich und Australien sowie die EU – zeigten sich besorgt über das Großmanöver.
US-Präsident Donald Trump hatte hingegen am Montag demonstrativ
gelassen reagiert. Er habe eine „großartige Beziehung“ zum chinesischen
Staatschef Xi Jinping, sagte er. „Ich glaube nicht, dass er das tun
wird“, fügte Trump offenbar in Bezug auf eine mögliche chinesische
Invasion in Taiwan hinzu.
Xi Jinping bekräftigt Chinas Willen zur „Wiedervereinigung“ mit Taiwan
China wies die internationale Kritik an dem
Militärmanöver am Donnerstag scharf zurück. Die betreffenden Länder und
Institutionen ignorierten wissentlich, dass „separatistische Kräfte in Taiwan versuchen, die Unabhängigkeit mit militärischen Mitteln zu erreichen“, sagte Außenministeriumssprecher Lin Jian.
Chinas Präsident Xi Jinping sagte in seiner Neujahrsbotschaft, „die Wiedervereinigung“ Chinas mit Taiwan sei „unaufhaltsam“. Der taiwanische
Staatschef Lai Ching-te beschwor dagegen die Souveränität der Insel.
„Meine Haltung war immer klar: Ich werde die nationale Souveränität
standhaft verteidigen“, sagte Lai in seiner Neujahrsansprache. Zudem
wolle er „umfassende und wirksame Abschreckungskapazitäten aufbauen und robuste demokratische Verteidigungsmechanismen entwickeln“.
© Lea Dohle
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China hat in den vergangenen Jahren immer wieder Großmanöver rund um Taiwan abgehalten. Die Regierung in Peking betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls mit militärischer Gewalt.
Die Spannungen in der Region hatten sich zuletzt weiter verschärft, nachdem die USA einen Rüstungsvertrag im Umfang von elf Milliarden Dollar (9,33 Milliarden Euro) mit Taiwan
verkündet hatten. China hatte daraufhin „entschlossene und
schlagkräftige Maßnahmen“ zum Schutz seines Territoriums angekündigt.
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