Wadephul beschwört europäische Verteidigungsbereitschaft
Außenminister Johann Wadephul hat angesichts anhaltender russischer Hybridangriffe auf Deutschland und die Baltikumsstaaten zu mehr europäischer Eigenständigkeit in der Verteidigung aufgerufen. „Der Bedrohung durch Russland müssen wir mit starkem europäischem Zusammenhalt begegnen“, sagte der CDU-Politiker vor seinem Abflug nach Litauen, wo er in Vilnius mit Regierungschefin Inga Ruginiene und Außenminister Kestutis Budrys über eine vertiefte Zusammenarbeit beraten will.
Litauen ist EU- und Nato-Mitglied. Unter hybriden Bedrohungen werden militärische, wirtschaftliche, geheimdienstliche und propagandistische Mittel verstanden, mit der auch die öffentliche Meinung beeinflusst werden kann. Unter anderem gehören staatlich gelenkte Cyberattacken dazu.
Entscheidend sei, „dass wir bereit sind, uns und unsere Freiheit eigenständiger zu verteidigen“, sagte der Bundesaußenminister. Deutschland und Litauen seien sich einig, dass nur entschlossenes Handeln helfe, um Russland vom Kurs immer weiterer Eskalation abzubringen. Dafür arbeite die Bundesregierung mit Litauen sowie den Partnern in Nato und der EU zusammen – mit mehr Kontrollen auf der Ostsee, höherer Wachsamkeit und Investitionen in robustere Infrastruktur.
Beide Länder eine auch, „dass wir entschieden an der Seite der Ukraine stehen – gerade jetzt in dieser möglicherweise entscheidenden Phase der internationalen Bemühungen, den russischen Angriffskrieg zu beenden“, sagte der Minister. Dabei leite Berlin und Vilnius die gemeinsame Überzeugung, dass nur eine starke Ukraine und ein wehrhaftes Europa den Frieden auf dem Kontinent dauerhaft sichern könnten.