US-Präsident Donald Trump hat eine deutliche Stärkung des US-Militärs angekündigt. Er plant höhere Ausgaben für die Armee und will zugleich die Produktion in der Rüstungsindustrie ankurbeln.
Trump strebt nach eigenen Angaben für 2027 eine
Erhöhung der Militärausgaben der USA um 50 Prozent an. Er sei zu dem Schluss gekommen, dass „zum Wohle unseres Landes, insbesondere in diesen sehr
unruhigen und gefährlichen Zeiten“ das Militärbudget im kommenden Jahr 1,5 Billionen US-Dollar betragen sollte, schrieb Trump auf seiner Onlineplattform. Das Militärbudget für dieses
Jahr liegt bei 901 Milliarden US-Dollar.
Die USA könnten damit dann ihre „Traumarmee“ aufbauen, die Sicherheit und Schutz biete, „egal vor welchem Feind“, schrieb Trump. Die entsprechende Erhöhung des Militärbudgets sei mithilfe der Einnahmen aus Zöllen möglich, die er seit Anfang letzten Jahres verhängt hat, schrieb Trump weiter. Er sagte, er habe bereits „lange und schwierige Verhandlungen“ mit
Kongressmitgliedern, Ministern und anderen politisch Verantwortlichen geführt.
Die USA geben weltweit mit
Abstand am meisten für ihr Militär aus. Eine Erhöhung auf 1,5 Billionen US-Dollar würde ihre Ausgaben für die Streitkräfte noch weiter vor die geopolitischen Rivalen China und Russland bringen.
Trump verbietet Rüstungskonzernen die Dividenden
Zugleich verpflichtet Trump die Rüstungsindustrie seines Landes per Dekret zu einer schnelleren Waffenproduktion. Jahrelang hätten Rüstungshersteller „falsche Prioritäten“ gesetzt und Anlegerinteressen vor nationale Interessen gestellt, heißt es in einer Mitteilung des Weißen Hauses.
© Lea Dohle
Newsletter
Was jetzt? – Der tägliche Morgenüberblick
Vielen Dank! Wir haben Ihnen eine E-Mail geschickt.
Prüfen Sie Ihr Postfach und bestätigen Sie das Newsletter-Abonnement.
Die Folge seien hohe Kosten und eine langsame Produktion. Geld fließe in Aktionärsdividenden und Vorstandsgehälter anstatt in neue Anlagen. „Diese Situation wird nicht länger erlaubt oder toleriert werden“, schrieb Trump auf seiner Onlineplattform.
Ab sofort würden US-Rüstungskonzerne verpflichtet, „neue und moderne Produktionsanlagen“ zu bauen, damit sie wichtige Ausrüstung schneller liefern, angemessen warten und neue Militärgüter herstellen könnten.
Solange sie dies nicht täten, werde er Vorstandsgehälter in der Rüstungsbranche auf fünf Millionen US-Dollar im Jahr kappen, kündigte Trump an. Zudem werde er ab sofort Dividenden und Aktienrückkäufe von Rüstungskonzernen blockieren. Diese seien erst wieder erlaubt, wenn die bestehenden Liefer- und Produktionsprobleme gelöst seien.
Trump zweifelt Treue der Nato-Mitgliedstaaten an
Wenige Stunden vor seiner Ankündigung hatte
Trump in seinem Onlinedienst Zweifel an der Bündnistreue der
Nato-Partner geäußert – und zugleich das Bekenntnis der
USA zum Nordatlantikpakt betont. Er frage sich, ob die Verbündeten „für uns da
wären, wenn wir sie wirklich brauchen“, schrieb Trump.
„Wir werden immer für die Nato da sein, selbst wenn sie nicht für uns
da sein wird.“
Trump hatte den Nato-Verbündeten in der Vergangenheit mehrfach damit gedroht,
ihnen den Beistand im Bündnisfall zu verweigern, wenn sie ihre
Verteidigungsausgaben nicht auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts
(BIP) erhöhten. Im Juni letzten Jahres verpflichteten sich die Nato-Staaten dazu, 3,5 Prozent ihres BIP für Verteidigung auszugeben und weitere
1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Posten.
Aufrüstung
Z+ (abopflichtiger Inhalt);
Beschaffung der Bundeswehr:
Viele neue Waffen, in sehr vielen Jahren
Z+ (abopflichtiger Inhalt);
Atomwaffen:
Ist das Wettrüsten zurück?
Z+ (abopflichtiger Inhalt);
Landesverteidigung:
Können wir uns nur mit Waffen verteidigen?