Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Antonio Guterres, bedauert die Entscheidung der Vereinigten Staaten, sich aus Dutzenden von UN-Organisationen zurückzuziehen, wie sein Sprecher am Donnerstag mitteilte. Er betonte, dass die US-Finanzierung für eine „große Anzahl“ dieser Gremien verpflichtend sei.
US-Präsident Donald Trump erklärte am Mittwoch, dass die Vereinigten Staaten sich aus Dutzenden internationaler und UN-Organisationen zurückziehen werden, darunter ein zentrales Klimaschutzabkommen sowie ein UN-Gremium, das die Gleichstellung der Geschlechter und die Stärkung der Rolle der Frau fördert, da diese „entgegen den nationalen Interessen der USA arbeiten“.
Eine „große Anzahl“ der 31 auf der US-Liste stehenden UN-Organisationen werden durch das reguläre UN-Budget finanziert, sagte UN-Sprecher Stephane Dujarric. Er fügte hinzu, dass die UN bislang keine formale Mitteilung von der Trump-Administration erhalten habe. Er wies darauf hin, dass die USA einige Vertragsorganisationen aufgeführt haben, aus denen sie austreten wollen, was offizielle Schreiben erfordern würde.
„Alle Organisationen der Vereinten Nationen werden weiterhin ihre Mandate ausführen, wie sie von den Mitgliedstaaten festgelegt wurden“, sagte Dujarric. „Die Vereinten Nationen haben die Verantwortung, für diejenigen zu liefern, die auf uns angewiesen sind.“
Die Vereinigten Staaten sind der größte Beitragszahler zum regulären UN-Budget und zahlen nach den von der Generalversammlung vereinbarten Beitragsbemessungen den Höchstsatz von 22%. Diese Zahlungen sind verpflichtend. Die USA haben laut Dujarric im vergangenen Jahr keine Zahlungen an das reguläre Budget geleistet. Washington schuldet derzeit etwa 1,5 Milliarden US-Dollar.
„Festgelegte Beiträge zum regulären Budget der Vereinten Nationen und zum Friedenssicherungsbudget, wie von der Generalversammlung genehmigt, sind eine rechtliche Verpflichtung gemäß der UN-Charta für alle Mitgliedstaaten, einschließlich der Vereinigten Staaten“, sagte Dujarric.
Das reguläre Budget – das für 2026 bei 3,45 Milliarden US-Dollar liegt – umfasst politische, humanitäre, abrüstungspolitische, wirtschaftliche, soziale und kommunikative Aufgaben. Beiträge an die meisten UN-Agenturen, Fonds und Programme – wie das Welternährungsprogramm und das Kinderhilfswerk UNICEF – sind freiwillig.
Trump beschrieb die Vereinten Nationen als mit „großem Potenzial“, sagte jedoch, dass dieses nicht ausgeschöpft werde. Er will die US-Finanzierung drastisch kürzen. Guterres rief im März eine Reform-Arbeitsgruppe ins Leben, bekannt als UN80, die Kosten senken und die Effizienz steigern soll.