Für Urlauber in Polen gilt ab sofort ein neues, drastisches Fotografierverbot. Nach einem Bericht der „Tagesschau“ verbietet eine neue Verordnung das Fotografieren an insgesamt 25.000 Orten im Land, darunter Militäranlagen, Kraftwerke und Flughäfen. General Wiesław Kukuła, Generalstabschef der polnischen Armee, erklärt, dass diese Maßnahme vor allem dazu diene, Polen vor Spionage aus Russland und Weißrussland zu schützen. „Wir finden bei festgenommenen Personen immer wieder fotografische Informationen über den Standort unserer Truppen und militärischen Einheiten“, so Kukuła.
Umfangreiche Liste verbotener Objekte
Das neue Gesetz umfasst sowohl militärische als auch strategisch wichtige zivile Einrichtungen. Neben Waffenlagern und anderen Orten, an denen Kampfstoffe oder militärische Ausrüstung hergestellt oder gelagert werden, stehen auch Brücken, Tunnel und verschiedene Hafenanlagen sowie das Gebäude der polnischen Nationalbank auf der Liste der Orte, die nicht fotografiert werden dürfen. Das Verteidigungsministerium betont, dass sich die Regelung in erster Linie gegen Spionage und nicht gegen harmlose Touristenfotos richte.
Lesetipp
Immer wieder kommt es in Polen zu Verhaftungen wegen Spionage oder Sabotage aus Russland und Weißrussland. So wurde im März ein Mann aus Weißrussland wegen Brandstiftung angeklagt. Das Gesetz soll aber auch das Militärpersonal schützen, sagt Vize-Verteidigungsminister Paweł Zalewski. „Das Personal der Einheiten wird beim Verlassen des Arbeitsplatzes fotografiert“, sagte Zalewski. „Es werden nicht nur Objekte fotografiert, sondern auch die Menschen, die sich dort aufhalten. Das ist eine Sicherheitsfrage, die wir nicht unterschätzen dürfen.“
Hohe Geldstrafen und bis zu 30 Tage Haft drohen
Die Strafen für illegales Fotografieren sind erheblich: Bis zu 20.000 Złoty, umgerechnet etwa 4.700 Euro, können als Bußgeld verhängt werden, bis zu 30 Tage Haft sind möglich. Außerdem können Kameras oder Smartphones beschlagnahmt werden. Kritiker halten das Gesetz für weltfremd, da heutzutage jeder ein Smartphone besitze und echte Spione ohnehin nicht auf diese Weise auffallen würden.
Kritik und Diskussion um das neue Fotografierverbot
Laut Innenminister Tomasz Siemoniak handelt es sich bei dem Gesetz auch um eine präventive Maßnahme, um das Bewusstsein der Menschen zu schärfen, dass nicht alles fotografiert werden darf und manche Objekte für die öffentliche Sicherheit wichtig sind. Trotz der eindeutigen Kennzeichnung der verbotenen Orte ist zu befürchten, dass viele dieser Orte nicht eindeutig als nicht fotografierbar gekennzeichnet sind. Urlauber sollten daher wachsam sein und sich im Voraus über aktuelle Reisewarnungen informieren, um hohe Geldstrafen zu vermeiden.
Lesetipp