Zu teuer, zu komplex
Stadtreinigung lehnt Winterdienst auf Gehwegen ab
10.01.2026 – 09:49 UhrLesedauer: 2 Min.
Viel Schnee liegt zurzeit in Berlin – das bringt auch Unfälle auf glatten Gehwegen mit sich. (Quelle: Fernando Gutierrez-Juarez/dpa/dpa-bilder)
Die Berliner Stadtreinigung widerspricht einem Vorschlag der Grünen zur Gehwegreinigung. Anwohner könnten von möglichen Änderungen bei Winterdienstpflichten betroffen sein.
Die Berliner Stadtreinigung (BSR) hat den Vorschlag der Grünen abgelehnt, den Winterdienst auf Gehwegen und Radwegen zu übernehmen. Dies geht aus einer Stellungnahme der BSR hervor.
BSR-Pressesprecher Sebastian Harnisch erklärte, die zusätzlich zu bearbeitende Strecke für den Winterdienst auf Gehwegen und Radwegen entspräche schätzungsweise 12.000 Kilometern. Die BSR benötige dafür deutlich mehr Ressourcen, sagte Harnisch.
Das Räumen und Streuen auf Gehwegen sei laut BSR komplexer als auf Fahrbahnen. „Vor diesem Hintergrund halten wir solche Ansätze für nicht zielführend – ganz abgesehen von den damit verbundenen Auswirkungen auf die Höhe der Straßenreinigungsgebühren“, betonte Harnisch.
Die Grünen begründeten ihren Vorstoß damit, dass die geltende Regelung zur Gehwegräumung nicht funktioniere. Die verkehrspolitische Sprecherin Oda Hassepaß sagte, Glätte und Eis auf nicht geräumten Fußwegen führten derzeit zu vielen Unfällen.
„Es ist die Fürsorgepflicht einer Stadt, dass auch die Schwächsten sicher unterwegs sein können. Berlin braucht einen professionell organisierten, effizienten Winterdienst aus einer Hand“, forderte Hassepaß.
Der Winterdienst muss laut Gesetz bis 7 Uhr, an Sonn- und Feiertagen bis 9 Uhr erledigt sein. Die Ordnungsämter der Bezirke kontrollieren die Gehwegräumung. Die BSR rät Bürgern: „Hinweise zu fehlendem oder unzureichendem Winterdienst sind deshalb unverzüglich nach Feststellung an das jeweilige Ordnungsamt zu richten.“
Die Grünen planen, höhere Straßenreinigungsgebühren durch sinkende private Winterdienstkosten auszugleichen. „Die sinkenden Kosten für private Winterdienste, die derzeit auf die Mieter umgelegt werden, gleichen sich so mit den angepassten öffentlichen Gebühren aus“, heißt es in dem Entwurf der Grünen.
Ein entsprechender Antrag der Grünen soll am Samstag im Wirtschaftsausschuss beraten werden.